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Textstelle (Prüfdokument) S. 199
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Schmidt Vorlag I ZAHLEN BILDEn|(" fÄ Verfassung der Weimarer Republik'
5 Schon die ersten Wehrdebatten zeigen, laut der Veröffentlichung des
Deutschen Bundestages zum einen auf, dass sie offenbar ohne große Wirkung
auf die Regierung sind und zwar auch in den Zeiten der Regierungsbeteiligung.
Die Kontrolle ist wohl laut Verfassung vorgesehen und es gibt das Recht,
Untersuchungsausschüsse einzuberufen. Es hat zum Beispiel im Vorfeld der
Arbeit am Reichswehrgesetz auch eine Art Untersuchungsausschuss zur Lage
der Soldaten in der Armee gegeben, den Schöpflin in seiner Reichstagsrede vom
18. n Die Weimarer Republik. Informationen zur politischen Bildung 109/110.
Neudruck 1982, S. 9. 199
Textstelle (Originalquellen)
nehmen. Eine Beschränkung dieser perfektionösen Souveränität der
Volksvertretung erfolgt lediglich durch den zum Schicksal des Staates von
Weimar gewordenen Art. 48." 266
Die Staatsorgane der Weimarer Republik
Verfassung der Weimarer Republik 267
Schon die ersten Wehrdebatten zeigen
zum einen auf, dass sie offenbar ohne große Wirkung auf die Regierung sind
und zwar auch in den Zeiten der Regierungsbeteiligung. Die Kontrolle ist wohl
laut Verfassung vorgesehen und es gibt das Recht, Untersuchungsausschüsse
einzuberufen. 268
Es hat zum Beispiel im Vorfeld der Arbeit am
Reichswehrgesetz auch eine Art Untersuchungsausschuss zur Lage der
Soldaten in der Armee gegeben. 269
Aber die Hauptarbeit findet nicht in den
öffentlichen Plenarsitzungen sondern in Ausschüssen statt, und hier noch nicht
einmal in Fachausschüssen des Parlaments. Entscheidungen werden in
Der Reichstag in Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit 1871-1945. in:
Der Reichstag. Aufsätze, Protokolle und Darstellungen zur Geschichte der
parlamentarischen Vertretung des deutschen Volkes 1871-1933. Deutscher
Bundestag (Hrsg.) Bonn 1978. 267 267 Die Weimarer Republik. Informationen
zur politischen Bildung 109/110. Neudruck 1982, S. 9. 268 268 Trossmann, Hans
(1963): Reichstag und Bundestag -Organisation und Arbeitsweise, in: Der
Reichstag. Aufsätze, Protokolle und Darstellungen zur Geschichte der
parlamentarischen Vertretung des deutschen Volkes 1871-1933. Deutscher
Bundestag (
1 Möller, Ruth: Dr. Julius Leber, 2012, S. 135
1 Möller, Ruth: Dr. Julius Leber, 2012, S. 380
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38442
29.01.2014
419
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