S. Schönherr (Beitrag): Konversion der Streitkräfte - DSS

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Die Pflicht zur Ankündigung von Manövern betraf neben Landstreitkräften
auch amphibische Landungen und Luftlandeoperationen. Erstmals akzeptierte
der Warschauer Pakt damals Inspektionen ohne Verweigerungsrecht. Dieses
VSBM-Paket wurde im Wiener Dokument von 1990 noch durch einen
wesentlich erweiterten Informationsaustausch und durch Schaffung eigener
Institutionen ergänzt. Heute haben VSBM endgültig ihren Platz in der Sicherheitspolitik
gefunden, wenn sich auch ihre Bedeutung und die regionalen
Schwerpunkte gewandelt haben, etwa im Dialog mit Islamisten.
Die Rolle der Akademien
Angehörige der Akademien beider Seiten spielten bei den Mitte bis Ende der
80er sich im Zusammenhang mit VSBM intensivierenden Kontakten zunehmend
eine Rolle, die man nicht überschätzen, aber auch nicht gering achten
sollte. Die erkennbare Bereitschaft zum Dialog unter Fachleuten und zu
grundlegenden Reformen der eigenen Struktur – zum Beispiel weg von der
Partei-Armee und hin zu einer Armee des Volkes – hat dabei ihren Eindruck
nicht verfehlt. Aber die Zahl derer, die sich im Westen Deutschlands mit dieser
Entwicklung beschäftigten, war leider sehr gering. Sie hätte sehr viel größer
sein können, wenn die Spitze der Bundeswehr die Reformwilligen in der
NVA in die Entwicklung eines Konzeptes für die gemeinsame Armee der
Einheit eingebunden hätte. Dazu hätte auch angesichts der sich spontan und
weitgehend ungeregelt entwickelnden Kontakte zwischen Bundeswehr und
NVA ab Frühjahr 1990 aller Anlass bestanden. Es ist keine Entschuldigung
für die Bundeswehr, dass auch im Verteidigungsministerium der DDR der
Konservatismus ein erhebliches Hemmnis war, wie Schreiber in seinem beeindruckenden
Zeitzeugenbericht über die sicherheitspolitische Entwicklung
in den letzten Jahren der DDR anmerkt. 1
Die Abwicklung der NVA war kein Ruhmesblatt
Beim Aushandeln des Einigungsvertrages konzentrierte sich das Interesse der
Verhandlungsführer in der Bundeswehr vor allem auf die Frage, wie man angesichts
der gleichzeitigen Ereignisse – Reduzierung der eigenen Streitkräfte
bei gleichzeitiger Auflösung der NVA – den Prozess der unvermeidlichen
Übernahme eines Restes von NVA-Angehörigen möglichst vorteilhaft für die
eigene Seite und dazu geräuschlos bewerkstelligen konnte. Das gelang, weil
der politischen Führung in der DDR und auch der Volkskammer die Vertre-
1 Siehe W. Schreiber, Von einer Militärdoktrin der Abschreckung zu Leitsätzen entmilitarisierter
Sicherheit (1987 – 1990). Ein Zeitzeugenbericht, in: DSS-Arbeitspapiere, Heft 86,
Dresden 2007.