Forschungs - Fakultät für Interdisziplinäre Forschung und Fortbildung

Grafik 21: Institutionelle Einbettung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und
Forschungsförderung
Quelle: Faktendokumentation Forschung 2002
In der BLK verfügt der Bund über 16 einheitlich abzugebende Stimmen, jedes Land über eine
Stimme. Entscheidungen können mit 2/3 Mehrheit (25 Stimmen) getroffen werden.
Allerdings werden Entscheidungen nur für jene Länder verbindlich, deren VertreterInnen der
Entscheidung zugestimmt haben (der Bund kann aufgrund der 2/3 Regelung nicht überstimmt
werden). De facto werden Entscheidungen aber grundsätzlich einstimmig getroffen 78 .
Die Entscheidungen der BLK werden in zwei Ausschüssen vorbereitet (Ausschuss
Bildungsplanung, Ausschuss Forschungsförderung). Den Ausschüssen sind Arbeitsgruppen,
Arbeitskreise und Ad-hoc-Gruppen zu unterschiedlichen Themenbereichen zugeordnet bzw.
können solche von den Ausschüssen eingerichtet werden (z.B. die Arbeitskreise
„Hochschulsonderprogramm III“ und „Förderung von Frauen in der Wissenschaft“, die
beiden Ausschüssen zugeordnet sind).
Im Bereich der Forschungsförderung stehen die Beschlussfassung über von Bund und
Ländern gemeinsam finanzierte außeruniversitäre Forschungsinstitutionen („Blaue Liste“) im
Vordergrund 79 . Für die Auseinandersetzungen um die Neuaufnahme von Institutionen in die
„Blaue Liste“ bzw. um die Exklusion von Institutionen kommt der Evaluationstätigkeit des
Wissenschaftsrats zentrale Bedeutung zu. Die Evaluierungen des Wissenschaftsrats sind auch
im Kontext der institutionellen Verflechtung mit der BLK zu sehen.
Seit 1996 bildet die Durchführung von Hochschulsonderprogrammen, die von Bund und
Ländern gemeinsam getragen werden (1996 – 2000 Hochschulsonderprogramm III, ab 2001
78 Vgl. Hohn/Schimank (1990), 155 f.
79 Zur Überlagerung forschungspolitischer Fragestellung durch föderative Fragestellungen am Beispiel der
„Blaue Liste“-Institute vgl. Hohn/Schimank (1990), 143ff.
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