Deutsch - European Commission - Europa

70 G L O S S A R Z U A S Y L U N D M I G R A T I O N
Ethnische Säuberung
EE:
ES:
FI:
FR/BE/LU:
GR:
HU:
IE:
IT:
LT:
LV:
MT:
NL/BE:
NO:
PL:
PT:
RO:
SE:
SI:
SK:
UK/IE:
etniline puhastus
limpieza étnica
etninen puhdistus
nettoyage ethnique
εθνική εκκαθάριση
etnikai tisztogatás
glanadh eitneach
pulizia etnica
etninis valymas
etniskā tīrīšana
Tindif Etniku
etnische zuivering
etnisk rensing
czystki etniczne
limpeza étnica
purificare etnică
etnisk rensning
etnično čiščenje
etnické čistky
ethnic cleansing
Wenn ein Gebiet ethnisch homogen gemacht wird,
entweder durch Gewalt oder Einschüchterung, um
Personen von anderen ethnischen oder religiösen
Gruppen zu entfernen. Der Vorgang widerspricht
geltendem Völkerrecht.
Quelle:
Final Report of the Commission of Experts established
Pursuant to Security Council Resolution 780 (1992)*
Verwandter Begriff:
Völkermord
Verwendungshinweis:
Der Begriff “ethnische Säuberung” wurde oft in
Zusammenhang mit dem Geschehen in Bosnien und
Herzegowina verwendet. Die Präambel zur Resolution
47/121 der UNO-Generalversammlung erwähnt die
“abscheuliche Politik der ethnischen Säuberung, die
eine Form von Völkermord darstellt, wie sie in Bosnien
und Herzegowina durchgeführt wurde.” Sie [ethnische
Säuberung] kann nur eine Form von Völkermord gemäß
der Konvention über die Verhütung und Bestrafung
des Völkermordes sein, wenn sie einer der Kategorien
der untersagten Handlungen von Art. II der Konvention
entspricht. Weder das Vorhaben als Strategie, das
Gebiet “ethnisch homogen” zu machen, noch die
Tätigkeiten, die eventuell zur Durchführung einer
solchen Politik beitragen, können an sich als Völkermord
bezeichnet werden: das Vorhaben, welches Völkermord
charakterisiert, ist die Absicht, eine bestimmte Gruppe
“ganz oder teilweise” zu zerstören. Die Abschiebung
oder Vertreibung von Gruppenmitgliedern, auch wenn
sie gewaltsam durchgesetzt wird, ist nicht unbedingt
mit der Vernichtung dieser Gruppe gleichzusetzen, und
solche Zerstörungen sind nicht unwillkürliche Folge der
Vertreibung. Dies heißt jedoch nicht, dass “ethnische
Säuberung” nie Völkermord darstellen kann, z.B. wenn
sie gemäß Art II Abs (c) der Konvention “auf die
absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen,
die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung
der Gruppe abzielen”, solang solche Handlungen
mit dem erforderlichen, spezifischen Vorhaben
(dolus specialis) durchgeführt werden, d.h. mit der
Absicht, und in Unterscheidung zu Vertreibung,
die Gruppe zu zerstören. Wie der Internationale
Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
anmerkte, und obwohl es offensichtliche Ähnlichkeiten
zwischen einer Völkermordpolitik und einer Politik, die
man als “ethnische Säuberung” kennt, gibt (Krstić,
IT-98-33-T, Trial Chamber Judgment, 2 August 2001,
para. 562), muss klar zwischen körperlicher Zerstörung
und bloßer Auflösung einer Gruppe unterschieden
werden. Die Vertreibung der Gruppe oder eines Teils
der Gruppe alleine ist nicht ausreichend, um die
Handlung als Völkermord zu bezeichnen.