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Die Vorstandsarbeit
nachfolgend aufgeführten §§ 191, 34 und 69 der Abgabenordnung (siehe Anhang).
§ 69 der Abgabenordnung macht den Vorstand persönlich haftbar, wenn dieser
vorsätzlich oder grob fahrlässig seine Pflichten verletzt. Das gilt insbesondere für
die Abführung von Lohn- und Umsatzsteuer.
Wenn das Finanzamt Forderungen an einen Verein hat und dieser sie nicht erfüllt,
prüft es, ob ein Verstoß nach § 69 der Abgabenordnung (AO) vorliegt.
Der Tatbestand des vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens kann dabei
schneller angenommen werden, als die Vorstandsmitglieder denken. Werden beispielsweise,
des Öfteren sogenannte „Gefälligkeitsbescheinigungen“ ausgestellt, ist
dies Vorsatz.
Sind Forderungen des Finanzamts nicht erfüllt worden, kann es so weit kommen,
dass ein Haftungsbescheid ausgestellt wird. Dieser Bescheid richtet sich gegen den
haftenden Vorstand. Dabei kann das Finanzamt einen einzelnen Vertretungsberechtigten
im Vorstand zur Zahlung verpflichten. Wie diese Angelegenheit dann
im Innenverhältnis des Vereins geklärt wird, ist Sache des Vorstands, nicht des
Finanzamts.
Wenn Sie als Vorstandsmitglied von Missständen innerhalb des Vereins erfahren
haben, ist es höchste Zeit, das Amt niederzulegen und diese zur Anzeige zu bringen.
Sollten Sie trotz Ihres Wissens weiter im Vorstand verbleiben, so haften Sie
auf jeden Fall.
Ist der Verein auch Arbeitgeber, muss der Vorstand dafür sorgen, dass die Sozialversicherungsbeiträge
ordnungsgemäß abgeführt werden.
Die Vertretungsmacht der Vorstandsmitglieder kann von der Mitgliederversammlung
eingegrenzt werden. Die Eingrenzung wird wirksam, wenn sie im Vereinsregister
eingetragen wird. Die Vorstandsmitglieder sind gut beraten, wenn sie sich an
diese Eingrenzung halten. Überschreitet ein Vorstandsmitglied seine Vertretungsmacht,
und der Verein genehmigt das Verhalten nicht, handelt er als Vertreter ohne
Vertretungsmacht. In diesem Fall haftet dieses Vorstandsmitglied persönlich. Hier
ist die gesamtschuldnerische Haftung des gesamten Vorstands ausgeschlossen.
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