WISO Mein Verein - Buhl Replication Service GmbH

WISO Mein Verein 2008
sammlung im Rahmen einer entsprechenden Satzungsänderung auch ihr vorbehaltene
Aufgaben auf andere Vereinsorgane übertragen.
Lediglich das Recht der Vereinsauflösung und der Verfügung über den Umgang mit
dem Vereinsvermögen bei Auflösung kann nicht delegiert werden und verbleibt
grundsätzlich bei der Mitgliederversammlung.
Gemeinnützige Vereine müssen diese Fragen bereits in der Satzung klären. Ist dies
nicht der Fall, wird der Verein hierzu im Rahmen des Anerkennungsverfahrens auf
Gemeinnützigkeit vom Finanzamt aufgefordert.
Sind allerdings Aufgaben laut Satzung übertragen worden, kann die Mitgliederversammlung
diese nur durch Satzungsänderung wieder an sich ziehen, die wiederum
von der Mitgliederversammlung nach den Vorgaben der Satzung oder der Gesetze
beschlossen werden muss.
Eine Einschränkung der Rechte einer Jahreshauptversammlung ist recht selten. Im
Gegenteil legt die Satzung häufig noch einmal explizit fest, welche Aufgaben auf
jeden Fall von der Mitgliederversammlung übernommen werden. Hierzu gehören
meist …
- die Wahl des Vorstands mit einfacher Mehrheit.
- die Wahl von Revisoren und/oder Kassenprüfern mit einfacher Mehrheit.
- Satzungsänderungen mit einer Dreiviertelmehrheit.
- die Änderung des Vereinszwecks durch Zustimmung aller Mitglieder.
- die Entgegennahme der Rechenschaftsberichte.
- die Entlastung des Vorstands und der Revisoren und/oder Kassenprüfer.
Die Mitgliederversammlung garantiert allen Mitgliedern, dass sie aktiv die Geschicke
des Vereins mitbestimmen. Grundsätzlich liegen alle Aufgaben beim Verein,
der durch den Vorstand nach außen vertreten wird. Die Mitgliederversammlung
bestimmt, welche Aufgaben vom Verein auf andere Vereinsorgane –zum Beispiel
den Vorstand, dem Jugendwart usw. – übertragen werden.
Der Vorstand ist jedoch vom Gesetz her grundsätzlich das Vertretungsorgan des
Vereins nach außen (siehe Kapitel „Der Vorstand hat’s nicht leicht“). Diese Vertretungsvollmacht
kann von der Mitgliederversammlung nicht entzogen, wohl aber
gegenüber Dritten eingeschränkt werden.
Wenn beispielsweise große finanzielle Transaktionen durchzuführen sind – wie
der Kauf eines Hauses –, kann in der Satzung festgelegt werden, dass hierzu die
Genehmigung der Mitgliederversammlung notwendig ist. Einschränkungen der
200