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Die Mitgliederversammlung
Was sein muss, muss sein – die
Mitgliederversammlung
Grundsätzliches zur Mitgliederversammlung
Das höchste Gremium eines Vereins ist die Mitgliederversammlung. Dies ist im
Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) im § 32 festgelegt:
BGB § 32 Mitgliederversammlung; Beschlussfassung
(1) Die Angelegenheiten des Vereins werden, soweit sie nicht von dem Vorstand
oder einem anderen Vereinsorgan zu besorgen sind, durch Beschlussfassung
in einer Versammlung der Mitglieder geordnet. Zur Gültigkeit des Beschlusses
ist erforderlich, dass der Gegenstand bei der Berufung bezeichnet wird. Bei
der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der erschienenen Mitglieder.
(2) Auch ohne Versammlung der Mitglieder ist ein Beschluss gültig, wenn alle
Mitglieder ihre Zustimmung zu dem Beschluss schriftlich erklären.
Wichtig ist hier der Hinweis auf Absatz 2. Grundsätzlich kann ein Beschluss auch
ohne Mitgliederversammlung herbeigeführt werden. Dann müssen aber auch alle
Mitglieder schriftlich zustimmen. Selbst wenn nur ein Mitglied auf das Anschreiben
nicht reagiert, wurde der Beschluss dadurch abgelehnt. Diesen Weg kann man also
nur im Ausnahmefall gehen.
Bei der Gründung könnte dies der Fall sein, wenn beispielsweise vom Registergericht
oder vom Finanzamt eine Anpassung der Satzung gefordert wird. Wenn der
Verein in dieser Phase nur wenige Mitglieder hat, kann man den Beschluss auf
schriftlichem Weg herbeiführen.
Auch schriftlich herbeigeführte Beschlüsse entbinden den Vorstand nicht von seiner
Pflicht, mindestens einmal eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Weil bei
vielen Vereinen die Mitgliederversammlung wirklich nur einmal pro Jahr stattfindet,
wird sie im allgemeinen Sprachgebrauch auch Jahreshauptversammlung genannt.
Die Mitgliederversammlung regelt alle Vereinsangelegenheiten. Allerdings
kann die Satzung auch anderen Organen Aufgaben zuweisen. Da aber die Satzung
von der Mitgliederversammlung beschlossen werden muss, liegt die Entscheidung
auch hier bei dem höchsten Gremium des Vereins.
Im Kapitel über den Vorstand ist deutlich geworden, dass die Mitgliederversammlung
gegenüber dem Vorstand weisungsberechtigt und der Vorstand gegenüber der
Mitgliederversammlung weisungsgebunden ist. Allerdings kann die Mitgliederver-
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