WISO Mein Verein - Buhl Replication Service GmbH

WISO Mein Verein 2008
Auf keinen Fall sollte die Versammlung früher, als in der Einladung angegeben, eröffnet
werden. Eine verfrühte Eröffnung kann unter Umständen zur Unwirksamkeit
von Beschlüssen und sogar der gesamten Versammlung führen.
Zunächst muss ein Protokollführer gewählt werden. Dieser kann per Handzeichen
auf Vorschlag ernannt werden. Dem Protokollführer muss die Bedeutung seiner
Aufgabe klar sein beziehungsweise deutlich gemacht werden. Alle Beschlüsse müssen
schriftlich festgehalten werden. Aus dem Protokoll muss hervorgehen:
- der Inhalt eines Antrags
- die Antragsteller
- das Abstimmungsverfahren (geheim, offen)
- das Abstimmungsergebnis
Es muss also nicht der gesamte Diskussionsverlauf niedergeschrieben werden. Im
Übrigen sind weitere Details, die im Protokoll festgehalten werden sollen, in der
Satzung festzulegen (§ 58 BGB).
Was über die Beurkundung der Beschlüsse hinaus ins Versammlungsprotokoll gehört,
ist also der Regelung in der Satzung überlassen.
• Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Die Feststellung der Beschlussfähigkeit beinhaltet die Prüfung, ob ordnungsgemäß
eingeladen wurde und die Teilnehmerzahl für eine Beschlussfassung ausreicht. Hier
haben die Mitglieder auch die Gelegenheit, auf entsprechende Mängel hinzuweisen.
Führen Sie auf jeden Fall eine Anwesenheitsliste. Diese wird zwar vom Gesetz nicht
vorgeschrieben, kann aber von Bedeutung sein, wenn später die Beschlussfähigkeit
der Versammlung in Zweifel gezogen wird.
• Bekanntgabe der Tagesordnung.
Die Tagesordnung muss vom Versammlungsleiter nicht in der Reihefolge abgearbeitet
werden, wie sie der Einladung beigelegt wurde. Dies ist aber nicht ratsam,
erst recht nicht, wenn die Versammlung vom Vorstand geleitet wird. Die Mitglieder
könnten darin einen taktischen Zug sehen, um die Versammlung zu bestimmten
Handlungen zu bewegen.
Die Mitglieder können Anträge zur Ergänzung und Änderung der Tagesordnung
stellen. Diese „Anträge zur Geschäftsordnung“ müssen sofort debattiert und abgestimmt
werden. Übrigens ist auch der Antrag auf Vertagung der Versammlung ein
Antrag zur Geschäftsordnung.
• Erledigung der Tagesordnung.
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