WISO Mein Verein - Buhl Replication Service GmbH

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WISO Mein Verein 2008
Exkurs: Was ist ein Vereinsregister?
Das Vereinsregister wird nach der Vereinsregisterverordnung bei den
Amtsgerichten geführt. Hier werden alle nach dem deutschen Recht gebildeten
Vereine (Vereinsrecht) eingetragen, die dies beantragen. Ohne Beantragung
kann keine Eintragung erfolgen. Vereine, die in diesem Register
eingetragen wurden tragen die Abkürzung „e.V.“ (eingetragener Verein)
im Namen.
Grundsätzlich ist das Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk der Verein
seinen Sitz hat. Die Länder können jedoch die Vereinsregister zentralisieren.
In Berlin wird beispielsweise ein zentrales Vereinsregister beim Amtsgericht
Charlottenburg geführt.
Im Vereinsregister werden nicht nur Neueintragungen erfasst. Auch Änderungen
und Löschungen werden hier vermerkt. Eine Neueintragung wird
im zuständigen Amtsblatt bekannt gegeben.
Der Gesetzgeber erlaubt, dass das Vereinsregister auch elektronisch geführt
werden kann.
Das Vereinsregister ist öffentlich und kann auf Antrag eingesehen werden.
Die Eintragungen des Vereinsregisters sind rechtsverbindlich. Hier werden
auch die Vorstandsmitglieder erfasst. Diese Eintragungen besitzen eine
sogenannte „negative Publizität“. Dies bedeutet, dass für einen Dritten immer
nur der Vorstand verbindlich handelt, der auch eingetragen ist – darum
muss jede Veränderung des Vorstands unverzüglich dem Amtsgericht
zur Korrektur des Vereinsregisters mitgeteilt werden.
Die Anmeldung des Vereins muss immer schriftlich erfolgen. Neben dieser Anmeldung
ist dem Gericht Folgendes zwingend mitzuteilen:
• Jede Änderung des Vorstands. Zur Meldung ist ein Protokoll der Wahl in
Abschrift vorzulegen.
• Jede Änderung der Satzung. Hierzu ist die Beschlussfassung in Ur- und Abschrift
vorzulegen.
• Die Vereinsauflösung. Die Vereinsauflösung erfolgt durch die Mitgliederoder
auch Jahreshauptversammlung. Das entsprechende Protokoll ist der
Mitteilung beizufügen.
Die Mitteilungen erfolgen durch den amtierenden Vorstand. Dieser ist zur Mitteilung
verpflichtet und kann im Extremfall durch das Amtsgericht unter Festsetzung
von Zwangsgeld zur Anmeldung angehalten werden.