peter bürger hiroshima, der krieg und die christen - Friedensbilder
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geniert beziehen sich hernach <strong>die</strong> westlichen „Verteidigungsdoktrinen“<br />
des Jahrzehnts auf den ungehin<strong>der</strong>ten Zugang zu Rohstoffen<br />
<strong>und</strong> Energiequellen.<br />
In <strong>der</strong> „Neuen NATO-Strategie“ vom April 1999 wird – bis heute<br />
anhaltend – an <strong>der</strong> Drohung festgehalten, potentiellen B- o<strong>der</strong> C-<br />
Waffenangriffen mit dem Ersteinsatz von Atomwaffen zu begegnen.<br />
Die Vereinigten Staaten entziehen sich u.a. durch Kündigung<br />
des ABM-Vertrages <strong>und</strong> ausbleibende Ratifizierung des vollständigen<br />
Atomteststopvertrages internationalen Verbindlichkeiten. Die<br />
geltende Nukleardoktrin 53 <strong>der</strong> USA beansprucht unter Bush Junior<br />
ausdrücklich das „Recht“ zu atomaren Erstschlägen – auch gegen<br />
Staaten, <strong>die</strong> selbst über gar keine Atomwaffen verfügen. (Europa<br />
bek<strong>und</strong>et ähnlich unverhohlen Mißachtung gegenüber dem in <strong>die</strong>ser<br />
Sache vom Internationalen Gerichtshof 1996 klar ausgelegten<br />
Völkerrecht. Im European Defence Paper vom Mai 2004, geschrieben<br />
mit b<strong>und</strong>esdeutscher Beteiligung, heißt es: „Wir haben uns nicht<br />
gescheut, auch Szenarien zu präsentieren, in denen <strong>die</strong> nationalen<br />
Nuklearstreitkräfte explizit o<strong>der</strong> implizit mit einbezogen werden.“ 54 )<br />
Ankündigungen, im Irak-Krieg <strong>der</strong> USA <strong>und</strong> Großbritanniens könnten<br />
2003 auch Atomwaffen zum Einsatz kommen, folgte kein Aufschrei<br />
<strong>der</strong> Weltöffentlichkeit. Eine neue Generation sogenannter<br />
„Mini“-Atombomben <strong>und</strong> nuklearer Bunkerknacker ist von Strategen<br />
in den Vereinigten Staaten ausdrücklich für den Einsatz in „konventionellen“<br />
Kriegen vorgesehen. Das „Spratt-Furse“-Gesetz des<br />
53 Im Anschluß an <strong>die</strong> „Nuclear Posture Review“ vom Januar 2002: The<br />
National Security Strategy of the United States, September 2002. http://<br />
www.whitehouse.gov/nsc/nss.html . Eine Übersetzung in Auszügen bietet:<br />
http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/USA/doktrin-lang.html .<br />
Auf den Punkt gebracht: „Die USA entwickeln <strong>krieg</strong>sbereite Atomwaffen,<br />
bereiten <strong>die</strong> Wie<strong>der</strong>aufnahme von Atomtests vor <strong>und</strong> planen den Einsatz<br />
von Atomwaffen in einem konventionellen Krieg.“ (Xante Hall)<br />
54 Vgl. dazu auch eine am 10.10.2004 veröffentlichte Meldung <strong>der</strong> „Informationen<br />
zur Deutschen Außenpolitik“: „Militärstrategen <strong>der</strong> Europäischen<br />
Union präzisieren <strong>die</strong> von Berlin angestoßene EU-Sicherheitsstrategie <strong>und</strong><br />
ziehen einen atomaren Erstschlag in Betracht. Bereits <strong>die</strong> von Berlin<br />
initiierte EU-Militärdoktrin – <strong>die</strong> erste in <strong>der</strong> Geschichte <strong>der</strong> EU – sieht <strong>die</strong><br />
Möglichkeit zur Führung von Angriffs<strong>krieg</strong>en (‚Präventiv<strong>krieg</strong>en‘) ausdrücklich<br />
vor. In einem jetzt vorgelegten ‚European Defence Paper‘, das<br />
unter Mitwirkung eines ehemaligen deutschen Staatssekretärs erarbeitet<br />
wurde, werden <strong>der</strong> EU-Erstschlagstrategie auch Atomwaffen zugeordnet.“<br />
(http://www.german-foreign-policy.com/de/news/article/1097359200.php .)<br />
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