Plan zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes in ...

Nr. Maßnahmen
1 Erschließung der Dörfer
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1. Maßnahmenbezogene Planungen im Ortsbereich. bis zu 60 % 1)
2. Planung und Herstellung von Verbindungswegen zu Weilern und Einzelgehöften einschließlich deren Unterhaltung bis
zur Übergabe an die Unterhaltungspflichtigen (§ 42 FlurbG).
3. Kleinere Maßnahmen zur dorfgemäßen Verbesserung der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse einschließlich der
Straßenrandbereiche und Straßenräume, jedoch keine Maßnahmen an Ortsdurchfahrten im Zuge von Kreis-, Staatsoder
Bundesstraßen, soweit sie nicht in der Baulast der Gemeinde liegen oder in deren Baulast übergehen. Nicht
gefördert werden können Maßnahmen zur Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten.
4. Kleinere Maßnahmen zur Ausstattung des Dorfes mit dorfgemäßen infrastrukturellen Einrichtungen sowie zur Erhaltung
und Gestaltung des Ortsbildes.
2 Erschließung der Landschaft
Planung und Herstellung gemeinschaftlicher Anlagen wie Straßen und Wege in Flur und Wald, soweit es der Zweck
des Verfahrens erfordert (§ 39 FlurbG), einschließlich deren Unterhaltung bis zur Übergabe an die Unterhaltungspflichtigen
(§ 42 FlurbG).
3 Gestaltung der Gewässer
1. Planung, Anlage und naturnahe Gestaltung von Gewässern III. Ordnung sowie von Vorflutgräben, Rückhaltebecken
und im gemeinschaftlichen Interesse notwendiger Bauwerke einschließlich deren Unterhaltung bis zur Übergabe an die
Unterhaltungspflichtigen (§ 42 FlurbG).
2. Sanierung und naturnahe Gestaltung innerörtlicher Gewässer sowie Abwehr von Hochwassergefahren für den Ortsbereich
.
4 Bodenschutz
Höhe der Förderung
(Zuschuss)
bis zu 70 % (bei LVZ ≥ 50)
2) *)
bis zu 90 % (bei LVZ ≤ 20)
bis zu 60 % 1)
1)
bis zu 50 %
bis zu 70 % (bei LVZ ≥ 50)
2) 3)*
bis zu 90 % (bei LVZ ≤ 20)
bis zu 70 % (bei LVZ ≥ 50)
2) 3)*
bis zu 90 % (bei LVZ ≤ 20)
bis zu 60 % 1)
1. Erdbecken zur dezentralen Wasserrückhaltung. bis zu 90 %
2. Bodenuntersuchung im Rahmen des Besitzübergangs auf die neuen
Grundstücke.
bis zu 90 %
1) Bei finanzschwachen Gemeinden in einem ländlichen Teilraum, dessen Entwicklung nach dem Landesentwicklungsprogramm (Anhang 7 und 12a LEP) in besonderem Maße
gestärkt werden soll, kann die Höhe der Förderung um bis zu 5 % angehoben werden. **)
2) Bei Vorliegen der nachfolgenden Voraussetzungen kann die Höhe der Förderung angehoben werden:
a) Besondere strukturelle Verhältnisse
Anteil der Kleinbetriebe (Betriebsgröße bis unter 15 ha LF) an der Gesamtzahl der Betriebe größer als 60 % (Grundlage für die Abgrenzung
sind die Angaben der amtlichen Agrarstatistik)
b) Unternehmensverfahren
um bis zu 5 %
1. entsprechend der Landinanspruchnahme und den landeskulturellen Beeinträchtigungen um bis zu 5 %
2. bei Mehrfachverfahren (Ausführungsanordnung für das vorausgehende Verfahren wurde in den letzten zehn Jahren vor der Anord- um bis zu 10 %
nung des Unternehmensverfahrens erlassen) oder wenn keine wesentliche Verbesserung der agrarstrukturellen Verhältnisse erreicht
werden kann
c) Überdurchschnittliche Belastungen der Teilnehmer
Überdurchschnittlich hoher Landbedarf bzw. überdurchschnittlich hohe Kosten für gemeinschaftliche Anlagen um bis zu 10 %
Der Zuschuss darf 90% der Kosten nicht überschreiten.
3) a) Bei Neuordnung von Wald Höhe der Förderung bis zu 70 %; bei finanzschwachen Gemeinden in einem ländlichen Teilraum, dessen Entwicklung nach dem Landesentwicklungsprogramm
nachhaltig (Anhang 7 und 12a LEP) in besonderem Maße gestärkt werden soll, kann die Höhe der Förderung um bis zu 5 % angehoben werden.
b) Die Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft Flurbereinigung zur „Waldflurbereinigung“ (Sonderheft der Schriftenreihe Flurbereinigung des Bundesministeriums für Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten) sind zu beachten.
c) Bringen Maßnahmen wesentliche Vorteile für den Staatswald, ist eine angemessene Kostenbeteiligung der Staatsforstverwaltung erforderlich.
* Zwischenwerte sind entsprechend zu interpolieren.
** Finanzschwach ist eine Gemeinde dann, wenn ihre Finanzkraft unter dem jeweiligen Landkreisdurchschnitt liegt.
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