Plan zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes in ...

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Zur Durchführung einer Dorferneuerung kann ein Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz
eingeleitet werden. Mit einer einfachen Dorferneuerung können
Maßnahmen der Dorferneuerung auch außerhalb eines Verfahrens nach
dem Flurbereinigungsgesetz gefördert werden. Die Förderung kann einzelne
Ortschaften oder Teilbereiche davon umfassen.
Zur Durchführung der Dorferneuerung wird als Fördergrundlage grundsätzlich
ein Dorferneuerungsplan erarbeitet. Für die einfache Dorferneuerung bestimmt
sich der Inhalt des Planes nach den besonderen Erfordernissen.
9.3.7.1.7 Zuständige Stelle und ordnungsgemäße Durchführung gemäß 3. Änderungsentscheidung
der EU-Kommission Nr. K(2003) 3112 vom 21.08.2003
Für die Vorbereitung und Durchführung der Flurneuordnung und Dorferneuerung
sind die Direktionen für Ländliche Entwicklung, die ländlichen Gemeinden,
die Teilnehmergemeinschaften und die Verbände für Ländliche Entwicklung
verantwortlich.
• Finanzielle Abwicklung
Mit den Maßnahmen Flurneuordnung bzw. Dorferneuerung werden in der Regel
Projekte von Teilnehmergemeinschaften und Gemeinden gefördert. Die
Vorbereitung, Planung und Ausführung dieser Projekte erstrecken sich über
einen Zeitraum von 10 und mehr Jahren. In der Programmphase 2000 – 2006
sollen mit EU-Mitteln nur Projekte bzw. Einzelmaßnahmen von Projekten gefördert
werden, für die bei den Begünstigten nach dem 01.01.2000 Zahlungen
geleistet werden. Die Auszahlung der Zuwendungen wird von den Begünstigten
bei der Direktion für Ländliche Entwicklung (Bewilligungsbehörde) beantragt.
Die Direktion überprüft die Anträge im Wege der gemäß VO (EG) Nr. 1750/99
durchzuführenden Kontrollen, stellt den Betrag fest, der den Antragstellern in
Übereinstimmung mit den Gemeinschaftsvorschriften auszuzahlen ist und leitet
sie der Zahlstelle des Staatsministeriums zur Auszahlung weiter. Von dort werden
die Zuwendungen (EU-Anteil und nationale Kofinanzierung) dem jeweiligen
Verband für Ländliche Entwicklung als dem Bevollmächtigten des An-
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