Plan zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes in ...

Nr. Maßnahmen
- 300 -
Höhe der Förderung
(Zuschuss)
7 Neuordnung von Weinbergen und sonstigen Sonderkulturen 9)
1. Herstellung der gemeinschaftlichen Anlagen im Weinberg einschließlich bis zu 65 % 7)
– landbautechnischer Maßnahmen (z.B. Rigolen, Tiefenlockerung),
– Beseitigung von Geländehindernissen,
– Rekultivierung aufzulassender Wege,
– Dränungen, soweit sie aus Gründen des Bodenschutzes erforderlich sind (z.B. Minderung
der Rutschgefahr),
– Bodenuntersuchung,
– Bodenvorbereitung (z.B. Humusversorgung und andere Maßnahmen zur Erosionsminderung),
– Abfindung für Rebanlagen (§ 50 Abs. 2 FlurbG).
2. Planmäßige Wiederbepflanzung, dazu zählen insbesondere bis zu 20 %
– Pfropfreben,
– Pflanzung,
– Drahtrahmen,
– Unterhaltung und Pflege bis zur Tragfähigkeit.
3. Entschädigungen bis zu 65 % 7)
– zum Ausgleich von Härten (§ 36 FlurbG) beim Vorausbau,
– für die völlige Änderung der bisherigen Struktur eines Betriebes (§ 44 Abs. 5
FlurbG),
Ausgleiche für
– vorübergehende Nachteile (§ 51 FlurbG),
– sonstige Nachteile,
soweit diese nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt werden.
4. Landespflegerische Maßnahmen (vgl. Nummer 5). bis zu 90 %
8 Sonstiges
1. Behebung von Schäden durch Unwetter, Hochwasser oder Rutschungen in der Regel 50 %
– an ausgebauten gemeinschaftlichen Anlagen, die von Gemeinden zu unterhalten
sind,
– an Grundstücken
in noch nicht schlussfestgestellten Verfahren.
2. Beschaffung von Geräten und Baumaschinen. 0 % 8)
9 Vorarbeiten
1. Projektgebundene Vorarbeiten. )
2. Spezielle Untersuchungen oder Erhebungen, die wegen örtlicher Besonderheiten des
vorgesehenen Verfahrensgebietes außerhalb der projektgebundenen Vorarbeiten notwendig
sind. 10)
3. Zweckforschungen. )
)
)
)
Ausnahmen bedürfen der
Zustimmung des Staatsministeriums.
bis zu 100 %
7) In Verfahren mit einem hohen Anteil an Steil- und Steilstlagen oder besonders aufwändigen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz von unterliegenden Siedlungen oder
Verkehrseinrichtungen oder besonders aufwändigen Erschließungsmaßnahmen kann die Höhe der Förderung bis zu 10 % angehoben werden.
8) Die Kosten des Einsatzes der Geräte und Baumaschinen bei der Durchführung von Maßnahmen der Teilnehmergemeinschaft können entsprechend den jeweils geltenden
zuschussfähigen Höchstsätzen förderfähig verrechnet werden.
9) Für die Neuordnung von anderen Sonderkulturen sind
- das Merkblatt „Obstbau und Obstbäume in der Flurbereinigung“ (Merkblatt zur Ländlichen Neuordnung Nr. 3)
- das Merkblatt für die Durchführung von Flurbereinigungsverfahren in Gebieten mit Hopfen- und Spargelanbau (vgl. LMBek vom 26. April 1989), AllMBl S. 509 –
Merkblatt zur Ländlichen Neuordnung Nummer 5)
zu beachten.
10) Vor Auftragserteilung ist die Genehmigung des Staatsministeriums einzuholen. Der Bereich Zentrale Aufgaben bei der Direktion für Ländliche Entwicklung München
kann über die Vergabe bei Kosten bis zu 50.000 € ohne MWSt. in eigener Verantwortung entscheiden.
* Zwischenwerte sind entsprechend zu interpolieren.
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