Plan zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes in ...

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Die förderfähigen Kosten der Projekte der Flurneuordnung sind durch das Flurbereinigungsgesetz
legitimiert. Sie leiten sich im Wesentlichen aus den Finanzierungsrichtlinien
Ländliche Entwicklung - FinR-LE (LMBek vom
01.02.1993 und LMBeK vom 25.06.2002) ab. Grundlage dieser Förderrichtlinie
sind der Rahmenplan der GAK und der Haushaltsplan des Freistaates Bayern.
In der Flurneuordnung richtet sich die Höhe der Förderung grundsätzlich nach
der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Teilnehmergemeinschaft. Der Fördersatz
liegt in der Regel bei ca. 80 % der förderfähigen Kosten. Bei Verfahren
mit besonderer ökologischer Zielsetzung kann er für Verfahren, auf
die die neuen FinR-LE vom 25.06.2002 anzuwenden sind, auf bis zu 90 %
angehoben werden. Projekte, die im Interesse Dritter liegen, werden von diesen
finanziert. Die Zuwendungen werden in der Regel als Projektförderung mittels
Anteilsfinanzierung gewährt. Die nationale Kofinanzierung setzt sich zusammen
aus Bundes- und Landesmitteln (60 : 40) im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe
sowie Mitteln der Gemeinden.
Die Maßnahme Flurneuordnung unterliegt dem Umweltverträglichkeitsrecht.
Die Zielsetzung, Eingriffe in Natur und Landschaft zu minimieren und der Minimalforderung
der Umweltverträglichkeit nach Erhalt oder Ausgleich zu entsprechen,
hat oberste Priorität. Dennoch ergibt sich eine gewisse Veränderung
an Strukturen und Biodiversität. Da aber in den Verfahren durch Neuanlage und
Sicherung von Strukturen und Biotopen in der Regel weit über den Ersatz und
Ausgleich hinausgehende landschaftspflegerische Leistungen erbracht werden,
kann auf eine Bestimmung, den Verlust von Biotopen, Biodiversität etc. zu verhindern,
verzichtet werden. Im übrigen werden Maßnahmen der Flurneuordnung
mit den zuständigen Stellen des Naturschutzes abgestimmt.
9.3.7.1.5.3 Zuwendungsempfänger
Zuwendungen können gewährt werden
- Teilnehmergemeinschaften,
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