Multiple Rationalitäten der kantonalen ... - Universität St.Gallen

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verbundenen erwarteten Kontinuität hoher Qualität innerhalb bestimmter Grenzen negative
Effizienzabweichungen zugestanden werden.
„Jeder Großeinkäufer, und das sind wir ja, der mit der Leistung seiner Partner zufrieden ist,
und das sind wir auch, wird zulassen, dass sich die Offerten in einer gewissen Preisbandbreite
bewegen, einen gewissen Spielraum darf es geben. 5-10% Bandbreite, darüber brauchen wir
nicht zu diskutieren, das kann man akzeptieren. Aber es kann nicht 20 oder 30% sein. Dann
müssen wir uns andere Offerten einholen.“ (Interview Case B, admin. AT 2007)
Die Option „Ausschreibungswettbewerb“ stellt für den administrativen Aufgabenträger
eine Second-Best-Lösung dar und wird (erst dann) präferiert, wenn auf dem Verhandlungswege
im Rahmen des Offertverfahrens keine Einigung mit dem Unternehmen
erzielt werden kann. Dieser Fall trat etwa ein, bevor die Entscheidung zur oben
angesprochenen Ausschreibung des regionalen Busnetzes getroffen wurde. Trotz der
Ankündigung der administrativen Aufgabenträger, die Verkehre bei erfolglosen Verhandlungen
auszuschreiben, bestritt das Busunternehmen Ineffizienzen in seinen Kostenstrukturen
und war nicht bereit, die Höhe der jährlichen Abgeltungen zu senken.
Daraufhin empfahl das Amt dem politischen Aufgabenträger, eine Ausschreibung
durchzuführen.
Neben dem direkt intendierten, damit verbundenen Ziel, die Effizienz im regionalen
Busverkehr zu erhöhen und die öffentlichen Abgeltungen für die betroffenen Verkehre
zu senken, verfolgte das Amt mit der Ausschreibung noch eine zweite, indirekte Intention.
Offenbar hatte das Busunternehmen die „Drohungen” der Aufgabenträger, notfalls
auszuschreiben, nicht oder nicht ausreichend ernst genommen. Deshalb beabsichtigte
das Amt mit der durchgeführten Ausschreibung nicht zuletzt auch, ein klares Signal
hinsichtlich des eigenen Handlungswillens an die im Kanton tätigen Busunternehmen
zu senden und so die eigene Verhandlungsposition für zukünftige Gespräche zu
stärken.
„Das war sicherlich ein Schock, dass wir da ausgeschrieben haben. Aber wir stellen fest und
das war natürlich auch eine Absicht, dass, wenn wir jetzt irgendwo etwas sagen im Rahmen
der Offertverhandlungen hinsichtlich Problemen bei der Qualität oder der Kosten, dass wir
dann ernster genommen werden.“ (Interview Case B, admin. AT 2007)
In der konkreten Ausgestaltung der Ausschreibung lässt sich der Einfluss der oben
beschriebenen grundsätzlichen Norm in Bezug auf die Qualität erkennen. Explizite
Bedingung für die Ausschreibung war, dass die Qualität des regionalen Busverkehrs in
der betroffenen Region im Anschluss an die Ausschreibung und an einen möglichen
Betreiberwechsel mindestens das bisherige hohe Qualitätsniveau erreichen sollte. Zu
diesem Zweck erhielten die qualitativen Kriterien im Rahmen der Bewertung der eingegangenen
Offerten mittels Nutzwertanalyseverfahren das gleiche Gewicht wie die
Höhe der jährlichen Abgeltungen als finanzielles Kriterium. Bewerber, die zwar in