Multiple Rationalitäten der kantonalen ... - Universität St.Gallen
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3 Regionaler Busverkehr<br />
3.1 Begriffliche Grundlagen<br />
Das folgende Kapitel dient <strong>der</strong> Herausarbeitung <strong>der</strong> wesentlichen begrifflichen und<br />
regulativen Grundlagen in Bezug auf den schweizerischen öffentlichen Personenverkehr.<br />
Gemäß dem Eisenbahngesetz (EBG) ist zwischen dem Fernverkehr sowie dem<br />
regionalen und kommunalen Personenverkehr (Ortsverkehr) zu unterscheiden. Der<br />
Fokus <strong>der</strong> weiteren Ausführungen liegt auf dem Regionalverkehr.<br />
Art. 4 <strong>der</strong> Verordnung über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs (ARPV)<br />
definiert den regionalen Personenverkehr in <strong>der</strong> Schweiz als „Personenverkehr innerhalb<br />
einer Region, einschliesslich <strong>der</strong> Groberschliessung von Ortschaften, sowie <strong>der</strong><br />
Personenverkehr mit benachbarten, auch ausländischen Regionen.“ Der Ortsverkehr<br />
dagegen umfasst gemäß Art. 3 ARPV die „Linien, die <strong>der</strong> Feinerschliessung von Ortschaften<br />
dienen.“ Während Regionalverkehre demnach ortsübergreifend verlaufen,<br />
finden Ortsverkehre nur innerhalb von Orts- beziehungsweise <strong>St</strong>adtgrenzen statt.<br />
Die Regelungen hinsichtlich <strong>der</strong> Aufgabenteilung, <strong>der</strong> Finanzierung des öffentlichen<br />
Verkehrs zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden und <strong>der</strong> Finanzierung <strong>der</strong> Verkehre<br />
erfolgen gemäß den Bestimmungen in <strong>der</strong> ARPV aufgrund <strong>der</strong> Klassifizierung<br />
des jeweiligen Verkehrs als Regional- o<strong>der</strong> Ortsverkehr, und zwar unabhängig davon,<br />
mit welchem Verkehrsmittel die Verkehre erbracht werden. Eine gesetzliche Trennung<br />
des Personenverkehrs in schienengebundenen und straßengebundenen Personennahverkehr<br />
existiert nicht.<br />
Abbildung 3-1 gibt einen grafischen Überblick über die entsprechenden Differenzierungen,<br />
<strong>der</strong> Fokus <strong>der</strong> weiteren Ausführungen liegt auf dem weiß gehaltenen Bereich.<br />
Öffentlicher<br />
Personenverkehr<br />
Fernverkehr Regionalverkehr Ortsverkehr<br />
Bus<br />
Eisenbahn<br />
Abbildung 3-1: Öffentlicher Personenverkehr in <strong>der</strong> Schweiz gemäß EBG und ARPV (eigene Darstellung)