Pfalzrätliche Strafuntersuchung gegen Joseph Antoni Egger aus ...

Prozessrechtliche Beurteilung
mahnende Erinnerung an den geleisteten Eid als wichtige Waffe. 618 Der Eid
wurde durch Eidtafeln in Gerichtsräumen, abschreckende Geschichten über
Eidbruch, Predigten und erbauliche Literatur popularisiert. Im Laufe der frühen
Neuzeit wurde die Schwurpraxis jedoch allmählich eingedämmt. 619 Im Strafverfahren
blieb weitgehend nur der Zeugeneid oder – wie im Fall Egger – das
Handgelübde erhalten. 620
Der Eid war in verschiedenen Lebenslagen zu leisten. Es wird zwischen dem
gelobenden Eid 621 und dem bekundenden, verpflichtenden Eid 622 unterschieden.
Der Eid war ein etwa von Zeugen, von Angeschuldigten, aber auch von den verschiedenen
Pflichtenträgern des Staatswesens feierlich ausgesprochenes Versprechen
gegenüber dem Staatswesen und der Obrigkeit, gleichzeitig eine Bindung
an Gott und eine Unterwerfung unter seine Gebote und Verbote. 623 Das
Landmandat von 1761 beispielsweise kannte explizit den «Amman- und Richter
Aydt», der diese Amtsträger verpflichtete, ihre Arbeit rechtsgleich, unbestechlich,
unparteiisch und «umb des blossen Rechten willen, alles getreulich und
ungefährde» auszuführen. 624
Einen Eid leisten mussten auch die Pfalzräte in der Fürstabtei. Das Konzept
der Pfalzratsordnung 1733 erinnert die Pfalzräte daran, dass sie in allen Rechts-
618
619
620
621
622
623
624
FUCHS, Gott [2000], S. 326, ferner S. 323.
Die im 18. Jahrhundert lauter werdenden Forderungen nach Toleranz stellten den Eid als
religiös fundiertes Zwangsmittel allmählich in Frage. Schliesslich erklärte etwa der Philosoph
Immanuel Kant (geb. 1724, gest. 1804) den Eid als mit der menschlichen Freiheit
unvereinbar. Insbesondere nach 1800 verlangten Kritiker wenn nicht die vollständige Abschaffung
des Eids, so doch seine Umwandlung in einen vernunftrechtlich begründeten,
auf der Pflicht zur Wahrhaftigkeit beruhenden «bürgerlichen» Eid; LUMINATI, Eidverweigerung
[2008], S. 204.
LUMINATI, Eid, Kap. 2, e-HLS [2005].
Der gelobende Eid nimmt die Form eines Treueschwurs an und gründet bzw. festigt
Rechtsverhältnisse verschiedenster Art; MUNZEL-EVERLING [2007], Sp. 1250 ff.
Der bekundende Eid ist etwa der Reinigungseid im Beweisrecht; MUNZEL-EVERLING
[2007], Sp. 1253.
ZIEGLER STEPHAN [1997], S. 23; SCHMIDT HANS-JOACHIM [2006], S. 84. Eine (ausnahmsweise)
ein Amt bekleidende Frau durfte oftmals keinen Eid schwören, sondern nur
ein Gelübde ablegen. In der Fürstabtei St. Gallen mussten alle männlichen Untertanen einen
allgemeinen Eid zu Gehorsam, Treue und Wahrheit gegenüber dem Abt schwören,
vgl. Anhang zum Landmandat 1761, RQSG (Alte Landschaft), S. 147 f.
Anhang zum Landmandat 1761, RQSG (Alte Landschaft), S. 148. Der Anhang kennt
weiter den «Ammann-, Weibel- und Würthen-Aydt».
117