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die Erfahrungen lehrten, wandelte sich auch das arbeitsmarktpolitische Instrument
"A BM": es wurde von einem antizyklischen zu einem problemgruppenorientierten.
Seither ging - und geht - es darum, den Gruppen, die besonders
von Arbeitslosigkeit betroffen sind, den (Wieder-)Einstieg zu ermöglichen. Die
Definition, wer zu den "Problemgruppen" zählt, wird dabei immer breiter: neben
Schwerbehinderten und Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen zählen
heute die unter 25- und die über 40jährigen dazu ( öTV 1984). Umgekehrt gewendet:
Nu r noch denjenigen zwischen 25 und 40 Jahren werden - auch von
offizieller Seite - Chancen auf dem Arbeitsmarkt eingeräumt.
AB-Maßnahmen müssen folgende Kriterien erfüllen (vgl. §§ 91 ff. AFG):
- Sie müssen im öffentlichen Interesse liegen und
- zusätzlich sein: ohne die Finanzierung durch die Mittel der Bu ndesanstalt
für Ar beit dürfen die Arbeiten nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt
durchgeführt werden können.
Nach de r Einschätzung des La ndesarbeitsamtes Be rlin sind die AB-Maßnahmen
das wichtigste arbeitsmarktpolitische Instrument des Arbeitsförderungsgesetzes
(AFG), denn es ist das einzige Instrument, das direkt auf den Arbeitsmarkt einwirkt
(vgl. taz v. 22.1.1986). Die Ziele sind:
- Abbau der Erwerbslosigkeit,
- dauerhafte und qualifikationsgerechte Wiedereingliederung erwerbsloser Arbeitnehmer,
- Impulse zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur und zu sonstigen Strukturverbesserungen
zu geben mit dem Ziel der Schaffung von Dauerarbeitsplätzen
(vgl. A BM-Anordnung v. 13. Dez. 1984, § 1).
In diesem Aufsatz wird aufgezeigt werden,
- daß Ar beitsbeschaffungsmaßnahmen lediglich die Erwerbslosigkeit verwalten,
indem sie Erwerbslose an verschlechterte Ar beitsbedingungen und an berufliche
Perspektivlosigkeit gewöhnen;
- daß Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen den verkürzten beruflichen Planungshorizon
t von Frauen aufnehmen, reproduzieren und weiter verkürzen;
- daß Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ein Instrument des keynesschen Krisenmanagements
sind, das in der gegenwärtigen Situation einer langfristigen
ökonomischen Stagnation nicht nur wirkungslos ist und bleiben muß, sondern
zum Mißbrauch und damit zur Verkehrung der Ziele einlädt. Letztlich wird
f ür eine Abschaffung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen plädiert. In Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
finden gegenwärtig ca. zwei von einhundert