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Christiane Eiche
DEN MANGEL INNOVATIV NUTZEN?
ARBEITSBESCHAFFUNGSMASSNAHMEN IN FRAUENPROJEKTEN
Autonome Frauenproj ekte, die vor allem im Sozial-, Kultur-, Beratungs- und
Bildungsbereich tätig sind, leisten überaus notwendige und nützliche Arbeit.
Als Beispiele für Hamburg seien genannt: die BIFF's (Beratungs- und Informationsstellen
für Frauen), die Frauenhäuser, das Frauenbildungszentrum,
die EFA (Erwerbslose Frauen Altona) und das Projekt "Frau und Arbeit", alles
Initiativen, die seit mehreren Jahren Angebote "von Frauen für Frauen" organisieren
und Frauen in den unterschiedlichsten Lebenslagen beraten und unterstützen.
Zunehmend verweisen die Hamburger Behörden auf die Angebote der
Gruppen und schicken aus ihren eigenen Beratungsstellen Frauen dorthin. Durch
die Arbeit der Projekte werden soziale Handlungsbedarfe nachgewiesen und
aufgegriffen, die eigentlich Pflichtaufgaben von Behörden wären oder deren
Durchführung durch freie Träger zumindest vom Staat bezahlt werden müßte.
Dies geschieht jedoch, was die Arbeit der Frauenproj ekte betrifft, nur in geringem
Umfang. Die Arbeit ist für den Staat billig oder sogar kostenlos, die Projekte
"leben" von viel unbezahlter, sogenannter ehrenamtlicher Arbeit. Die
Anerkennung der Behörden führt bisher kaum zu einer finanziellen Absicherung
über den Hamburger Haushalt. Von den Frauenprojekten erhalten nur vier eine
Regelförderung aus Landesmitteln. Laut Aussage des Senats soll auch mittelfristig
keine weitere Frauengruppe laufend aus Haushaltsmitteln finanziert werden,
obwohl Frauenpolitik in Hamburg nach Bürgermeister von Dohnanyi ein
"Prioritätsbereich der Senats politik " ist. 1 Die anderen Initiativen finanzieren
sich über einmalige Sondermittel aus den Bezirks- und Landesbehörden, aus
Spenden, aus Privatgeldern der Gruppenmitglieder und/oder - neuerdings zunehmend
- über Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM).
AB-Maßnahmen wurden für Frauenprojekte attraktiv, nachdem der Hamburger
Senat für 1983 ein 100-Mio.-Mark-ABM-Programm verabschiedete - 1987
werden es 190 Mio. sein -, mit dem der Massenerwerbslosigkeit in der Hansestadt
begegnet werden soll. Bei der Beschreibung der Einsatzbereiche für die
Maßnahmen erwähnt die entsprechende Senatsdrucksache ausdrücklich auch die