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6. Strukturelle Grenzen der Wirksamkeit von ABM
Die Gründe für die unzulängliche Teilhabe von Frauen verweisen auf strukturel
le Grenzen des Instruments Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in bezug auf die
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r.::b::sl:,o::se:r Frauen. Als struktureller Mangel in bezug auf die
rein quantitativ unterproportionale Beteiligung von Frauen (im Unterschied zu
Männern) sind die rechtlichen Fördervoraussetzungen zu nennen:
Voraussetzung für die Zuweisung in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen ist neben
registrierter 6monatiger Arbeitslosigkeit der Bezug von Arbeitslosengeld bzw.
Arbeitslosenhilfe oder - seit Mai 1985 - der Anspruch auf Unterhaltsgeld. Die
Anspruchsvoraussetzung "Leistungsbezug" wirkt sich negativ für dauererwerbslose
Frauen aus, da Frauen in weitaus stärkerem Maße als Männer beim Anspruch
auf Arbeitslosenhilfe an der Bedürftigkeitsprüfung scheitern. Dies trifft
insbesondere für verheiratete Frauen zu. Mit der Neuregelung der Zuweisungsberechtigung
bei Anspruch auf Unterhaltsgeld seit Mai 1985 ist nunmehr sowohl
ein Teil der Frauen ABM-berechtigt, die nach längerer Unterbrechung wegen
Kinderbetreuung wieder ins Berufsleben zurückkehren wollen als auch derjenigen,
deren Anspruch auf Arbeitslosenhilfe wegen fehlender Bedürftigkeit entfallen
ist. Trotz veränderter Rechtslage bleiben diejenigen erwerbslosen Frauen
von der ABM- Berechtigung ausgeschlossen, die entweder nur eine kurze (d.h.
weniger als zwei Jahre) oder diskontinuierliche Erwerbsbiographie haben oder
die überwiegend in Teilzeitarbeitsverhältnissen mit weniger als 20 Stunden pro
Woche beschäftigt waren oder mit einem Kind die Erwerbstätigkeit für mehr
als acht Jahre unterbrochen haben. Faktisch sind von dieser Regelung insbesondere
erwerbslose Frauen betroffen, die Sozialhilfe beziehen. In einzelnen
Städten ist man dazu übergegangen, in Anlehnung an die Konstruktion von
ABM, auf freiwilliger Basis und zu tariflicher Entlohnung Beschäftigungs -
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lichkeiten für Sozialhilfeempfänger/innen zu schaffen.
Die unzulängliche Zielgruppenwirksamkeit von ABM, d.h. der geringe Einbezug
dauererwerbsloser gering qualifizierter Frauen hängt zunächst eng mit
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der Konstruktion von ABM als "zusätzlicher Leistung im öffentlichen Interesse"
zusammen. Zusatzbedarf an Tätigkeiten läßt sich gerade in der öffentlichen
Verwaltung am ehesten in Bereichen finden, die nicht zu den Pflichtaufgaben
(nach bisheriger Definition) gehören und/oder bisher gar nicht abgedeckt wurden:
Das sind unter den gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen dann am
ehesten Aufgaben im ökologischen und sozial pflegerischen Bereich sowie generell
Evaluierungstätigkeiten, die formal höher, in der Regel akademisch qualifizierte
Arbeitskräfte erfordern.
Die Schaffung von ABM-Stellen im gewerblichen Bereich bzw. bei eher einfachen
Tätigkeiten beispielsweise in der Verwaltung ist in der Regel schwerer
möglich bzw. politisch problematisch, da hier am offensichtlichsten wird, daß
mit ABM in der Tendenz eine Substitution von Dauerarbeitsplätzen durch befristete
Beschäftigung erfolgen kann: Personalvertretungen sind deshalb bei der
Beantragung von ABM-Stellen beispielsweise für die Verwaltung, für Reinigungstätigkeiten
oder Gartenarbeiten usw. besonders zurückhaltend, weil genau