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zeitlich versetzte Beantragung von AB-Mitteln zu gewährleisten, funktionieren
nur solange, wie die Mitarbeiter/innen bereit sind, zwischenzeitlich ohne Bezahlung
zu arbeiten.
Die stärkere Nutzung von AB-Maßnahmen für experimentelle Programme
im sozialen Sektor, wie Maier (1982) fordert, ist bei der gegenwärtigen Ausgestaltung
der ABM nicht problem angemessen. (Maier geht es allerdings nicht um
die Bezahlung bisher kostenlos geleisteter Arbeit, sondern um die "finanzielle
Entlastung des sozialen Sicherungsnetzes".) Dennoch sind viele Projekte - insbesondere
auch Frauenprojekte - auf diese Finanzquelle angewiesen. Vor allem
ist die Ansiedlung dieser Projekte in den AB-Maßnahmen mit weniger Widerständen
verbunden als etwa in den kommunalen Haushalten. Gerade Frauenprojekte
sind innerhalb der Verwaltungen und der Parlamente oftmals politisch
umstritten und brisant: die Finanzierung aus Mitteln der Arbeitsverwaltung
befreit von sonst notwendigen Auseinandersetzungen. Die Projekte werden von
den öffentlichen Verwaltungen oftmals als "experimentelle Programme" deklariert:
Wenn das Projekt sich als gut und nützlich erweist, soll eine Regelfinanzierung
über die öffentlichen Haushalte erwogen werden. Im Grunde ist ein solches
Vorgehen sowohl der öffentlichen Verwaltungen als auch der Projekte ein
Mißbrauch der Mittel der Arbeitsverwaltung. Im Vordergrund steht nicht das
Ziel des AFG, Arbeitslose zu (re-)integrieren und Arbeitsplätze zu schaffen,
sondern das Ziel ist vielmehr, politische Ansprüche durchzusetzen bzw. die
Auseinandersetzung mit diesen Ansprüchen zu vertagen.
6. Fazit
Das Instrument Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, das für kurzfristige ökonomische
Krisen geschaffen wurde, ist in langfristigen Stagnationsphasen nicht geeignet:
Wenn in ein oder zwei Jahren die Vollbeschäftigung nicht wieder erreicht
ist, gelingt keine dauerhafte (Re-)Integration der Erwerbslosen. Im Gegenteil,
die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen setzen an den Bruchstellen der Berufsbiographie
von Frauen an und reproduzieren diese: Der Planungshorizont
der Frauen wird auf ein bis zwei Jahre verkürzt.
- Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen entwickeln sich zum Rotationsarbeitsmarkt:
Die Maßnahmen bleiben bestehen, nur die dort Beschäftigten wechseln gemäß
der gesetzlichen Höchstförderungsdauer • Mit der Kopplung der Aufgaben
- der (Re-)Integration von Problem gruppen und der Schaffung neuer
Arbeitsplätze durch die Vorbereitung strukturverbessernder Maßnahmen -