KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
2303 20 11
bis
2303 20 90
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 115
ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung
Nicht als „Abfall von der Zuckergewinnung“ gilt Molke in Pulverform, der ein Teil der
Lactose entzogen worden ist (Position 0404).
Hierher gehören teilweise oder vollständig entzuckerte Zuckerrüben.
2303 30 00 Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien
Siehe die Erläuterungen zu Position 2303 des HS, erster Absatz Buchstabe E Ziffern 1
bis 5.
2304 00 00 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen
oder in Form von Pellets
Nicht hierher gehören Schalen von Sojabohnen, auch gemahlen, die der Ölextraktion nicht
unterworfen wurden (Position 2308).
2306 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder
Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen
2304 und 2305
2306 70 00 aus Maiskeimen
2306 90 11
und
2306 90 19
Hierher gehören Rückstände aus der Gewinnung von Maiskeimöl, die durch die Behandlung
von Maiskeimen (mit Lösungsmitteln oder durch Pressen) anfallen. Das Ausgangsmaterial
für die Maiskeimölgewinnung wird naßmüllerisch oder trockenmüllerisch erzeugt. Sie
müssen die in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 23 genannten Voraussetzungen
erfüllen.
Erzeugnisse, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören je nach Beschaffenheit im
allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu Position 2302 oder 2309.
Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl
Als Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl gelten nur solche Waren, deren
Fettgehalt 8 GHT nicht übersteigt. Waren dieser Art (ausgenommen Öldraß) mit einem
höheren Fettgehalt sind wie die Ausgangsstoffe einzureihen (Unterposition 0709 90 31 oder
0709 90 39).
Der Fettgehalt ist nach der im Anhang XV der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der
Kommission (ABl. L 248 vom 5.9.1991, S. 1) beschriebenen Methode zu bestimmen.
2307 00 Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh
2307 00 11 mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt
von 25 GHT oder mehr
2307 00 90 Weinstein, roh
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 23 und die Erläuterungen dazu.
Siehe die Erläuterungen zu Position 2307 des HS, zweiter Absatz.
2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche
Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets,
anderweit weder genannt noch inbegriffen
2308 90 11 mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt
von 40 GHT oder mehr
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 23 und die Erläuterungen dazu.