KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
9021 90 90 andere
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 411
Hierher gehören z. B. folgende Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder
Gebrechen:
1. Geräte, die als Medikamentenspender in den menschlichen Körper eingepflanzt werden
und die in einem gemeinsamen Gehäuse eine sogenannte medizinische Pumpe, die
Energiequelle für die Pumpe und den Vorratsbehälter für das Medikament vereinigen;
2. sogenannte Ringprothesen, d.h. Ringe aus rostfreiem Stahl, die mit zwei Kunststoffschichten
und einem Gewirke aus Chemiefasern überzogen sind. Sie werden operativ an
der Herzklappe befestigt, um (z. B. bei Mitralinsuffizienz) die Schließfähigkeit der
Herzklappe wiederherzustellen;
3. sogenannte Schirmfilter zum Implantieren in die Herzvene (vena cava inferior), um zu
verhindern, daß Thrombosen und Embolien zum Herzen wandern. Sie bestehen aus
einem sehr kleinen schirmartigen Gestell aus einer rostfreien Stahllegierung, das mit
einer dünnen Silastikschicht überzogen ist und das in der Vene wie ein Schirm entfaltet
wird;
4. Harnleiter-Dauerspreizer aus Kunststoff. Diese stabförmigen, mit Widerhaken versehenen
Geräte werden in den Harnleiter eingeführt, um den Harnfluß zu ermöglichen.
9022 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder
Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche
oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildphotographie
oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen
zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte,
Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und
dergleichen
9022 12 00 Apparate für die Computertomographie
9022 90 90 andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 9022 12 des HS.
Zu Position 8543 gehören dagegen Bildspeichersysteme nicht in Röntgengeräte integriert,
die von einer externen Videokamera gelieferte analoge Videosignale von Röntgenbildern
digitalisieren, überarbeiten und speichern (archivieren). Sie bestehen im wesentlichen aus
einem Analog-Digital-Wandler, einem Prozeßrechner, Monitoren und einem Magnetbandoder
Magnetplattenspeicher.
Hierher gehören z. B. Fenster aus Beryllium für Röntgenröhren.
9025 Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche schwimmende Instrumente,
Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert
9025 11 10
bis
9025 11 99
unmittelbar ablesbar, flüssigkeitsgefüllt
„Unmittelbar ablesbar“ sind Thermometer, bei denen die Temperatur auf einer Skala durch
das Niveau der Thermometerflüssigkeit angezeigt wird.
9026 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluß,
Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder
Gasen (z. B. Durchflußmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Manometer,
Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der
Position 9014, 9015, 9028 oder 9032