KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

354 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
8432 Maschinen, Apparate und Geräte für die Land- und Forstwirtschaft oder den
Gartenbau, zum Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der
Pflanzen; Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze
8432 30 11 Einzelkorndrillgeräte und Einzelkorndrillmaschinen mit Zentralantrieb
Hierher gehören Maschinen, die den Samen bzw. die einzelnen Saatkörner in Reihe und in
kontrolliertem einheitlichem Abstand in den Boden einbringen. Solche Maschinen können
auch die Saatkörner in mehreren Reihen gleichzeitig einbringen.
8433 Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen
Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und
andere Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen oder Sortieren von Eiern, Obst
oder anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen, ausgenommen Maschinen, Apparate
und Geräte der Position 8437
8433 11 10
bis
8433 19 90
Rasenmäher
Wegen der sogenannten Aufsitzmäher siehe die Erläuterungen zu Position 8433 des HS,
Buchstabe A vorletzter Absatz.
8438 Maschinen und Apparate, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen,
zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln,
Futtermitteln oder Getränken, ausgenommen Maschinen und Apparate zum
Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen oder pflanzlichen Ölen oder Fetten
8438 80 10 zum Auf- oder Zubereiten oder Verarbeiten von Kaffee oder Tee
Hierher gehören z. B. Maschinen zum Mischen verschiedener Teesorten oder zum Mahlen
von Kaffee.
Nicht hierher gehören Maschinen zum industriellen Zubereiten von heißen Getränken
(Unterposition 8419 81 91), Maschinen zum Rösten von Kaffee (Unterposition
8419 89 98), Maschinen zum Herstellen von Pulverkaffee (Instantkaffee) (Unterposition
8419 39 90).
8439 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff aus cellulosehaltigen
Faserstoffen oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe
8439 30 00 Maschinen und Apparate zum Fertigstellen von Papier oder Pappe
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8439 des HS, Teil III genannten Maschinen
und Apparaten gehören hierher Pergamentiermaschinen.
Nicht hierher gehören:
a) Maschinen und Apparate, die zwar die gleichen oder ähnliche Arbeiten verrichten wie
die vorgenannten Maschinen und Apparate, jedoch nicht Papier oder Pappe in Bogen,
sondern Papier- oder Pappwaren bearbeiten. Das ist z. B. der Fall bei Maschinen zum
Paraffinieren von Bechern oder Töpfen im Tauchverfahren (Unterposition 8479 89 98).
Maschinen und Apparate, die aus Papier oder Pappe Fertigwaren herstellen, wie z. B.
Becher, Töpfe oder Schachteln, gehören zu Position 8441;