KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

352 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
Nicht hierher gehören jedoch Hochdruckwasserstrahlreinigungsgeräte (Unterpositionen
8424 30 01 bis 8424 30 09).
8426 Derrickkrane; Kabelkrane, Laufkrane, Verladebrücken und andere Krane; fahrbare
Hubportale, Portalhubkraftkarren und Krankraftkarren
8426 41 00
und
8426 49 00
andere selbstfahrende Maschinen, Apparate und Geräte
Siehe die Erläuterungen zu Position 8426 des HS, Abschnitt „Selbstfahrende und andere
bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte“, Buchstabe b) Ziffer 2.
Bei der Unterscheidung zwischen selbstfahrenden Maschinen, Apparaten und Geräten
dieser Unterpositionen einerseits und den Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der
Position 8705 andererseits, ist davon auszugehen, daß die hierher gehörenden selbstfahrenden
Maschinen, Apparate und Geräte in der Regel:
1. sich durch einen Motor fortbewegen, der Bestandteil der Hebevorrichtung ist;
2. eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h haben;
3. nur eine Kabine besitzen, die Bestandteil der Hebevorrichtung ist;
4. sich im allgemeinen mit der Last nicht fortbewegen oder wenn doch, ihre Ortsveränderung
nur von geringem Ausmaß und gegenüber der von ihnen ausgeübten Hebefunktion
von untergeordneter Bedeutung ist.
8428 Andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder
Fördern (z. B. Aufzüge, Rolltreppen, Stetigförderer und Seilschwebebahnen)
8428 90 30 Walzwerkmaschinen folgender Art: Rollgänge zum Zuführen oder Fördern des Walzgutes;
Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke (Ingots), Luppen, Stäbe oder Platten
Hierher gehören zwei Gruppen von Maschinen, die als Hilfsvorrichtungen in Walzwerken
oder Walzenstraßen verwendet werden:
1. Rollgänge zum Zuführen oder Fördern des Walzguts (Rohblöcke (Ingots), Stäbe,
Platten, Bleche, Bandstahl, Draht, Rohre usw.);
2. Kipper, Wender und Manipulatoren für Rohblöcke (Ingots), Luppen, Stäbe und
Platten.
Zu diesen Maschinen gehören z. B.:
1. Rollgänge, auch „Rollenbahnen“ genannt, mit angetriebenen oder nicht angetriebenen
Rollen, durch die das Walzgut zum und vom Walzgerüst oder aber von einem
Walzgerüst zum anderen befördert wird;
2. Klemmrollgänge (pinch rolls), die dem gleichen Zweck dienen und die aus zwei Reihen
von Rollen bestehen, zwischen denen das Walzgut hindurchgeführt wird;
3. Rollgänge zum Kühlen, die sich am Ende der Walzenstraße befinden und die das
Walzgut (z. B. Stäbe, Draht) langsam weiterbefördern, wobei es durch die umgebende
Luft gekühlt wird;