KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

358 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
4. Posamentiermaschinen zum Herstellen von Posamenten (andere als die vorstehend
unter Ziffer 3 genannten Flechtmaschinen), z. B.:
a) Pomponmaschinen zum Herstellen von Pompons und Chenillemaschinen zum
Herstellen von Chenillegarnen;
b) Rund- und Figuren-Chenillemaschinen und Maschinen zum Herstellen von Christbaum-Chenillegirlanden;
c) Fransendrehmaschinen und Fransenschneidemaschinen.
Dagegen gehören Posamentierstühle, d. h. Bandwebmaschinen, die zum Herstellen von
Bändern oder Posamenten dienen, zu Position 8446 und Häkelmaschinen zum Herstellen
von Posamenten zu den Unterpositionen 8447 20 10 bis 8447 20 98.
8448 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Position 8444, 8445, 8446 oder
8447 (z. B. Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter
und Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
hauptsächlich für Maschinen und Apparate dieser Position oder der Position
8444, 8445, 8446 oder 8447 bestimmt (z. B. Spindeln, Spindelflügel, Kratzengarnituren,
Webeblätter, Nadelstäbe, Spinndüsen, Webschützen, Weblitzen, Webschäfte,
Nadeln und Platinen)
8448 11 00
und
8448 19 00
Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Position 8444, 8445, 8446 oder 8447
Nicht hierher gehören z. B.:
a) Maschinen zum Entfernen der Fadenreste von Webmaschinenschußspulen und Lamellenputzmaschinen
(Unterposition 8479 89 98);
b) Apparate zum Prüfen der Gleichmäßigkeit von Garnen durch Aufrollen auf eine
Trommel oder Tafel (Unterposition 9017 80 90);
c) Fadenreiniger, die nach einem elektrischen Verfahren (z. B. photoelektrisch) arbeiten
(Unterposition 9031 80 34 oder 9031 80 39).
8450 Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trockenvorrichtung
8450 11 11
bis
8450 19 00
Maschinen mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 10 kg oder weniger
Hierher gehören z. B.: Bottichwaschmaschinen mit Waschflügel, Waschkreuz, Wellenrad
usw. oder mit Düsensystem; Trommelwaschmaschinen, einschließlich solcher, bei denen die
Waschtrommel zum Trockenschleudern der Wäsche dient; Waschkombinationen, bei denen
eine Bottich- oder Trommelwaschmaschine mit einer Wäscheschleuder der Position 8421 in
einem Gehäuse vereinigt ist (sogenannte Waschbüfetts).
Diese Waschmaschinen und Waschapparate haben ein Fassungsvermögen an Trockenwäsche
von nicht mehr als 10 kg, wenn der Inhalt (Füllraum) der Waschtrommel bzw. des
Waschbottichs beträgt:
1. 120 l (120 dm 3 ) oder weniger bei Trommelwaschmaschinen;
2. 150 l (150 dm 3 ) oder weniger bei Bottichwaschmaschinen mit Rührwerk (Schaufeln);
3. 200 l (200 dm 3 ) oder weniger bei Bottichwaschmaschinen mit Pulsator;