KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 367
mengesetzten elektronischen Mikroschaltungen bestückt sind. Diese Zusammensetzungen
können auch mit diskreten aktiven Bauelementen, passiven Bauelementen oder mit Waren
der Position 8536 oder anderen elektrischen oder elektromechanischen Vorrichtungen
ausgestattet sein.
8473 21 10 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19.
8473 29 10 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)
8473 30 10
und
8473 30 90
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19.
Teile und Zubehör, für Maschinen der Position 8471
Nicht hierher gehören Tastaturen für automatische Datenverarbeitungsmachinen die in
einem eigenen Gehäuse untergebracht sind (Unterposition 8471 60 50).
8473 30 10 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)
8473 40 11
und
8473 40 19
8473 40 90 andere
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19.
zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19.
Die hierher gehörende Adreßplatten sind Platten, die in Adressiermaschinen verwendet
werden und die die zu vervielfältigenden Adressen enthalten, und zwar eingeprägt, mit
Schreibmaschinenschrift geschrieben oder ausgestanzt. Somit handelt es sich entweder um
Metallplatten, Kunststoffplatten oder kleine gerahmte Platten (Karten, Schablonen) aus
Pappe usw.
Hierher gehören auch noch nicht geprägte, noch nicht beschriebene oder noch nicht
ausgestanzte Adreßplatten, sofern sie als Adreßplatten für Adressiermaschinen erkennbar
sind. Jedoch gehören Waren dieser Art aus Papier oder Pappe, d. h. kleine Schablonen, die
in Papprahmen gefaßt sind und dadurch in die Adressiermaschinen eingeführt werden
können, zu Position 4816.
8473 50 10 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)
Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19.
8477 Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen
oder zum Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84
anderweit weder genannt noch inbegriffen
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8477 des HS aufgeführten
Maschinen und Apparaten:
1. Maschinen zum Abgraten von Gummisohlen und Gummiabsätzen, die, obwohl sie in
der Schuhindustrie verwendet werden, nicht zum Bearbeiten von Leder, Häuten oder
Fellen bestimmt sind;
2. Maschinen zum Schneiden von Blöcken aus Moltopren, Schaumgummi, Latex-Schaum
und ähnlichen Werkstoffen mit Hilfe eines umlaufenden Bandmessers oder eines
Sägeblatts.