KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 423
KAPITEL 96
VERSCHIEDENE WAREN
9601 Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Korallen, Perlmutter und andere
tierische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen (einschließlich
durch Formen hergestellte Waren)
Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die Erläuterungen zu Position 9601
des HS, zweiter Absatz.
9602 00 00 Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen;
geformte oder geschnitzte Waren aus Wachs, aus Paraffin, aus Stearin, aus natürlichen
Gummen oder Harzen oder aus Modelliermassen, und andere geformte oder geschnitzte
Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet
(ausgenommen Gelatine der Position 3503) und Waren aus nicht gehärteter Gelatine
Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ gelten die Erläuterungen zu Position 9601
des HS, zweiter Absatz, sinngemäß.
Nicht hierher gehören z. B. Waren aus wiedergewonnenem Meerschaum oder Bernstein in
Form von Platten, Stäben und dergleichen, die keiner weiteren Bearbeitung als einem
einfachen Formen unterzogen wurden (Position 2530).
9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen,
Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer
ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum
Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
9603 10 00 Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel
9603 21 00
bis
9603 29 90
Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil A.
Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürstchen und andere
Bürsten zur Körperpflege, einschließlich Bürsten, die Teile von Apparaten sind
Wimpernbürstchen bestehen im allgemeinen aus mehreren Haarbüscheln, die im rechten
Winkel zum Griff angebracht sind.
Dagegen gehören Kleiderbürsten und Schuhbürsten zu Unterposition 9603 90 91.
9603 40 90 Kissen und Roller zum Anstreichen
Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil F erster und zweiter Absatz.
9603 90 10 von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor
Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil C.
9606 Knöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; Knopfrohlinge
9606 30 00 Knopfformen und andere Knopfteile; Knopfrohlinge
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9606 des HS, dritter Absatz
Buchstabe B zweiter Unterabsatz Ziffern 1, 2 und 3, genannten Waren.