KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

80 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
ABSCHNITT III
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG;
GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN
URSPRUNGS
KAPITEL 15
TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE
VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URPSPRUNGS
Allgemeines
Als „industrielle Zwecke“ im Sinne der Unterpositionen des Kapitels 15, die diese Zweckbindung vorsehen, gelten
nur solche Verwendungen, bei denen eine Verarbeitung der Ausgangsstoffe erfolgt.
Der Begriff „technische Zwecke“, auf den gewisse Unterpositionen Bezug nehmen, verlangt dagegen diese
Verarbeitung nicht.
Bearbeitungen, wie Reinigen, Raffinieren oder Hydrieren, gelten weder als Verwendung zu „industriellen“ noch zu
„technischen Zwecken“.
Er wird darauf hingewiesen, daß auch zur menschlichen Ernährung geeignete Erzeugnisse zu technischen oder
industriellen Zwecken verwendet werden können.
Die Unterpositionen dieses Kapitels, die Waren zu technischen oder industriellen Zwecken — ausgenommen zum
Herstellen von Lebensmitteln — erfassen, gelten auch für Fette und Öle zur Herstellung von Zubereitungen von der
zur Fütterung von Tieren verwendeten Art.
Zusätzliche
Anmerkung 1 a)
Die flüssige Fraktion von pflanzlichen Ölen, die durch Abtrennung der festen Bestandteile,
z. B. durch Abkühlung, Verwendung organischer Lösungsmittel oder grenzflächenaktiver
Stoffe, gewonnen wird, kann nicht als rohes Öl angesehen werden.
1502 00 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503
Hierher gehört neben ausgeschmolzenem Talg auch roher Talg, d. h. Talg in seinem
Zellgewebe.
Hierher gehören daher:
1. roher Talg (wie er auf Schlachthöfen, in Fleischereien oder in Verarbeitungsbetrieben
für Innereien anfällt);
2. ausgeschmolzener Talg, z. B.:
a) Premier Jus, die beste Qualität des genießbaren Talgs;
b) Griebentalg;
c) sogenannter Säuretalg, der durch Kochen rohen Talgs niedrigster Qualität in
wäßriger Schwefelsäure gewonnen wird, wobei die Schwefelsäure die eiweißhaltigen
Stoffe der Gewebe hydrolysiert und auf diese Weise das Fett freisetzt;
3. Fett aus Knochen und Abfallfett von Rindern, Schafen oder Ziegen.
Nicht hierher gehören z. B. Öle aus Knochen oder Knochenmark und Klauenöl (Position
1506 00 00).