KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
Allgemeines
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 63
KAPITEL 9
KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
Die Einreihung von Gewürzen, die miteinander gemischt sind oder denen andere Stoffe zugefügt wurden, richtet
sich nach Anmerkung I zu Kapitel 9.
Entsprechend dieser Anmerkung sind Gemische aus Gewürzen und anderen Stoffen, die den Charakter von
Gewürzen verloren haben, von Kapitel 9 ausgeschlossen. Sie gehören zu Position 2103, wenn es sich um
zusammengesetzte Würzmittel handelt. Wegen der Gemische, die unmittelbar zum Aromatisieren von Getränken
oder zum Herstellen von Auszügen für die Getränkeherstellung verwendet werden und die aus Gewürzen und aus
Pflanzen, Pflanzenteilen, Samen oder Früchten (ganz, zerschnitten, zerkleinert oder gemahlen) anderer Kapitel (7,
11, 12 usw.) bestehen, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 9 des HS, Abschnitt „Allgemeines“, sechster und siebter
Absatz.
Es wird darauf hingewiesen, daß Bruch und Abfälle von Gewürzen, die bei der Ernte, der anschließenden
Aufbereitung (z. B. Sortieren, Trocknen), beim Lagern oder Transport üblicherweise anfallen, als „weder gemahlen
noch sonst zerkleinert“ einzureihen sind. Dies gilt nicht, wenn (z. B. aufgrund ihrer gleichmäßigen Beschaffenheit)
erkennbar ist, daß derartige Waren durch absichtliches Zerkleinern gewonnen worden sind.
0901 Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen;
Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt
0901 11 00
und
0901 12 00
Kaffee, nicht geröstet
0901 11 00 nicht entkoffeiniert
0901 12 00 entkoffeiniert
0901 21 00
und
0901 22 00
Hierher gehört Kaffee, in allen Formen, nicht geröstet, auch entkoffeiniert (einschließlich
der beim Verlesen, Sieben usw. abgesonderten Bohnen oder Bruchstücke), auch wenn er zu
anderen Zwecken als zum Genuß bestimmt ist (z. B. zum Ausziehen des Koffeins).
Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der keinerlei Entkoffeinierungsverfahren unterzogen
worden ist.
Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der einem Entkoffeinierungsverfahren unterzogen
worden ist. Im allgemeinen weist der auf diese Art behandelte Kaffee einen Koffeingehalt,
bezogen auf die Trockenmasse, von 0,2 GHT oder weniger auf.
Kaffee, geröstet
0901 21 00 nicht entkoffeiniert
0901 22 00 entkoffeiniert
Hierher gehört der in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 0901 11 00 und
0901 12 00 genannte Kaffee, geröstet, auch glasiert, gemahlen oder gepreßt.
Die Erläuterungen zu Unterposition 0901 11 00 gelten sinngemäß.
Die Erläuterungen zu Unterposition 0901 12 00 gelten sinngemäß.