KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

274 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
Der Begriff „und ähnliche Waren“, bezogen auf Anoraks, umfaßt:
a) Kleidungsstücke, die die Merkmale von Anoraks aufweisen mit Ausnahme
— einer Kapuze oder
— eines Futters.
Er umfaßt ferner die oben als Anoraks definierten Kleidungsstücke, die vorn nur
eine teilweise, mit einem Verschluß versehene Öffnung aufweisen. Er umfaßt nicht
Kleidungsstücke, die weder eine Kapuze noch ein Futter aufweisen.
b) Kleidungsstücke ohne Futter, die lange Ärmel haben, deutlich über die Hüften, aber
nicht über die Mitte der Oberschenkel hinausreichen und aus dichten Geweben
(anderen als den Geweben der Position 5903, 5906 oder 5907 00) bestehen und
regendicht oder so behandelt sind, daß sie hinreichenden Schutz gegen Regen
bieten.
Sie besitzen eine Kapuze und lassen sich vorn gewöhnlich nicht durchgehend
öffnen. Bei einer nur teilweisen Öffnung kann es sein, daß kein Verschlußsystem
vorhanden ist; in diesem Fall muß in die Öffnung jedoch ein schützender Zwickel
eingearbeitet sein. Am Ärmelabschluß und am unteren Rand des Kleidungsstücks
befindet sich im allgemeinen ein elastischer Zug oder eine andere Form der
Verengung.
Kleidungsstücke, die von den Begriffen „Anoraks und ähnliche Waren“ erfaßt werden,
jedoch keine Kapuze und kein Futter aufweisen, können unter den Begriff „und
ähnliche Waren“, bezogen auf Windjacken, fallen.
2. Windjacken, Blousons und ähnliche Waren
a) Windjacken bieten einen bedingten Wetterschutz. Sie reichen bis zu den Hüften
oder knapp darüber hinaus. Sie bestehen aus dichten Geweben. Sie sind meist
kurzzeitig regenfest, haben aber im Gegensatz zu Anoraks keine Kapuze.
Windjacken weisen folgende Merkmale auf:
— lange Ärmel;
— eine durchgehende Öffnung vorn, die mit einem Reißverschluß zu schließen
ist;
— ein Futter, weder abgesteppt noch wattiert;
— einen Kragen;
— eine Form der Verengung im unteren Teil des Kleidungsstücks (gewöhnlich am
unteren Rand).
Außerdem können die Ärmelenden der Windjacken dicht anliegend, elastisch oder
auf andere Weise zu verengen sein.
b) Blousons sind Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken. Sie sind im allgemeinen
weit geschnitten, erhalten dadurch ein blusiges Aussehen und reichen bis zur
Taille oder knapp darüber hinaus. Sie haben lange Ärmel, die über den unteren
Rand des Kleidungsstücks hinausreichen. Die Gewebe, aus denen sie bestehen,
brauchen keinen Wetterschutz zu bieten.
Blousons weisen folgende Merkmale auf:
— einen halsnahen Ausschnitt mit oder ohne Kragen;
— eine durchgehende oder teilweise Öffnung vorn, mit beliebigem Verschluß;