KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
Allgemeines
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 235
KAPITEL 48
PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE
Rollen aus Papier, deren äußere Lagen teilweise durchnäßt sind oder sonstige Beschädigungen aufweisen, verbleiben
in den betreffenden Unterpositionen der Positionen 4801 00 bis 4811.
Zusätzliche
Anmerkung 1
Als „in der Masse leicht gefärbt“ gilt Papier, dessen in der Masse vorhandene Farbe nicht
über Pastelltöne hinausgeht.
Die Grenze von 40 g bis 57 g bezieht sich auf das Quadratmetergewicht, das unter
normalen atmosphärischen Bedingungen festgestellt wird (Temperatur 20°C und relative
Feuchtigkeit 65 v. H.).
Der Abstand der einzelnen Wasserlinien voneinander ist zwischen den gegenüberliegenden
Rändern dieser Wasserlinien zu messen. Es darf also nicht von der Mitte dieser Linien her
gemessen werden. Es kann vorkommen, daß ein Teil der Wasserlinien schlecht sichtbar
oder in einem Teil des Papiers überhaupt nicht vorhanden ist. Solche Fabrikationsfehler
haben keinen Einfluß auf die Einreihung, sofern das Papier dadurch nicht den Charakter
von mit Wasserlinien versehenem Papier verloren hat.
4801 00 Zeitungsdruckpapier, in Rollen oder Bogen
Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 48 sowie die Erläuterungen zu Position 4801 des HS.
4801 00 10 Zeitungsdruckpapier im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 48 und die Erläuterungen hierzu.
Nicht hierher gehört jedoch Zeitungsdruckpapier, das den technischen Merkmalen der
Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 48 entspricht, aber nicht zum Herstellen von
Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Position 4902,
die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, verwendet wird, sondern z. B. zum Herstellen
von Broschüren der Position 4901 oder Werbedrucken der Unterposition 4911 10 00
(Unterposition 4801 00 90).
4802 Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als
Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen graphischen
Zwecken verwendet werden, und Papiere und Pappen für Lochkarten und
Lochstreifen, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder
4803; Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)
Siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 48.
4802 10 00 Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)
4802 30 00 Kohlerohpapier
Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 48 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe B sowie
zu Position 4802 des HS, zweiter und dritter Absatz.
Siehe die Erläuterung zu Unterposition 4802 30 des HS.
Bestimmte Arten von Kohlerohpapier werden aus gebleichtem Bisulfithalbstoff hergestellt
und enthalten manchmal einen unterschiedlichen Anteil an gebleichtem Stroh. Seine
Leimung und Glätte sind sehr unterschiedlich.