KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 417
ABSCHNITT XIX
WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR
KAPITEL 93
WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR
9305 Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304
9305 29 30 Kolbenrohlinge (Schaftrohlinge)
Hierher gehören die aus nur einem Stück Holz gefertigten Kolbenrohlinge, auch um den
Schaft verlängert, die in ihrer äußeren Form oder im Profil Gewehrkolben ähneln, jedoch
ohne weitere Bearbeitung nicht als solche verwendet werden können. Hierher gehören also
nur solche Waren in Form von Rohlingen, bei denen aufgrund ihrer Bearbeitung angenommen
werden kann, daß eine andere Verwendung als für Gewehre wirtschaftlich nicht
gerechtfertigt ist.
9305 90 10 für Kriegswaffen der Position 9301
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9305 des HS, Ziffern 1 bis 7,
genannten Teile, soweit sie nach Beschaffenheit und Ausführung offensichtlich nicht als
Teile von Jagd- und Sportwaffen oder anderen Waffen der Position 9302 00, 9303 oder
9304 00 00 verwendbar sind.
9306 Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen, Patronen und andere Munition
und Geschosse, Teile davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen
9306 21 00 Patronen
Die Patrone besteht aus dem Geschoß einer Feuerwaffe (Blei oder Kugel), der Hülse mit
der Ladung und dem Hülsenboden (aus Metall) mit der Zündkapsel.
9306 30 10 für Revolver und Pistolen der Position 9302 und für Maschinenpistolen der Position
9301
9306 30 30 für Kriegswaffen
Alle Patronen für die in dieser Unterposition genannten Waffen sind kurz und von
gedrungener Form.
Teile von Patronen sind Hülsen, auch mit Zündhütchen, Böden, Ambosse aus Messing,
Kugeln usw. Hierher gehören auch Rohlinge solcher Teile.
Hierher gehören z. B. Gewehr- und Karabinerpatronen (ausgenommen Exerzierpatronen
und dergleichen ohne Pulver, der Unterposition 9306 30 98), und zwar Patronen mit
gewöhnlichem Geschoß, Platzpatronen, Patronen mit Brandgeschoß, mit panzerbrechendem
Geschoß usw.