KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

208 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
4005 99 00 andere
Hierher gehören auch Platten, Blätter und Streifen aus nichtvulkanisiertem Kautschuk,
nicht zugeschnitten oder nur auf quadratische oder rechteckige Form geschnitten, die auf
einer Seite mit einer Schicht aus Klebstoff bedeckt sind. Das Aufbringen des Klebstoffes gilt
als eine einfache Oberflächenbearbeitung im Sinne der Anmerkung 9 zu Kapitel 40. Diese
Einreihung ändert sich nicht, wenn auf der Klebeschicht zum Schutz ein Blatt oder ein
Band aus Papier, Spinnstoff oder anderen Stoffen angebracht ist.
Siehe die Erläuterungen zu Position 4005 des HS, Buchstabe B erster Absatz und zweiter
Absatz Ziffer 5.
4009 Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlußstücken
oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen)
4009 50 30 nicht mit anderen Stoffen verstärkt oder ausgerüstet
Die Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke der Rohre und Schläuche dieser
Unterposition können aus beliebigen Stoffen bestehen.
4009 50 50 nur mit Metall verstärkt oder ausgerüstet
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4009 50 30.
4009 50 70 nur mit textilen Spinnstoffen verstärkt oder ausgerüstet
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4009 50 30.
4011 Luftreifen aus Kautschuk, neu
4011 20 10 mit einer Tragfähigkeitskennzahl von 121 oder weniger
Die Tragfähigkeitskennzahl ist stets auf dem Reifen angegeben. Sie ist definiert in der
Richtlinie 92/23/EWG des Rates (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95).
4011 20 90 mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4011 20 10.
4011 40 10 für Felgen mit einem Durchmesser von 30,5 cm oder weniger
4011 50 10 Schlauchreifen
4011 91 10
bis
4011 91 90
Hierher gehören Reifen für Felgendurchmesser von 12 Zoll oder weniger (12 Zoll =
30,48 cm). Der Felgendurchmesser in Zoll ist auf dem Reifen stets angegeben (siehe
Richtlinie 92/23/EWG des Rates (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95)).
Schlauchreifen sind komplette Luftreifen, bei denen Reifen und Schlauch eine Einheit
bilden. Sie werden im allgemeinen für Rennräder benutzt.
mit Stollen-, Winkel- oder ähnlichen Profilen
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4011 91 des HS.