KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

190 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren
von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete
Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie,
Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit
weder genannt noch inbegriffen
3809 10 10
bis
3809 10 90
3809 91 00
bis
3809 93 00
auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten
Neben den Erzeugnissen und Zubereitungen auf der Grundlage von Stärke, die in den
Erläuterungen zu Position 3809 des HS, dritter Absatz Buchstabe A Ziffern 1 und 11 und
Buchstabe B Ziffern 1 und 2, beschrieben sind, gehören hierher solche aus Mischungen von
Stärke mit Borax oder Carboxymethylcellulose (Hemdenstärke) sowie aus Mischungen von
löslicher Stärke und Kaolin, die zur Verwendung bei der Papierherstellung bestimmt sind.
andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3809 des HS, dritter Absatz
Buchstaben A, B und C, genannten, keine Stärke enthaltenden Erzeugnisse und Zubereitungen,
z. B.:
1. verschiedene Appreturen, die in der Textilindustrie dazu verwendet werden, Gewebe
knitterfest zu machen oder ihr Einlaufen zu verhindern. Dazu gehören z. B. Vorkondensate
von Harnstoff-Formaldehyd, Melamin-Formaldehyd und Glyoxaldiharnstoff-
Formaldehyd, sofern sie weder die Merkmale von Polykondensationserzeugnissen im
Sinne von Kapitel 39 noch von chemisch einheitlichen Verbindungen (Kapitel 29)
besitzen. Ferner gehören hierher die wäßrigen Lösungen chemisch einheitlicher Verbindungen
dieser Art (z. B. Dimethylolharnstoff, Trimethylolmelamin), sofern ihnen ein
Riechstoff zugesetzt worden ist, um den durch die teilweise Zersetzung des Erzeugnisses
entstehenden Formaldehydgeruch zu überdecken;
2. die Appreturen, die den Geweben nicht nur eine wirkungsvolle wasserabweisende
Imprägnierung verleihen, sondern sie auch widerstandsfähig gegen Öl und Schmutz
machen und dennoch luftdurchlässig lassen;
3. antielektrostatische Appreturen, d. h. Zubereitungen, die der Aufladung von Spinnstoffasern
und Geweben mit statischer Elektrizität entgegenwirken. Im allgemeinen handelt
es sich um Zubereitungen aus wasserlöslichen vorkondensierten Polyelektrolyten, die
auf der Spinnstoffaser nach kurzer Behandlung bei mäßiger Temperatur weitgehend
wasserunlösliche, vernetzte Polykondensate zu bilden vermögen, um wiederholter Naßund
Trockenwäsche zu widerstehen. Zu dieser Warengruppe gehören Erzeugnisse aus
einem linearen, wasserlöslichen, basischen Polyamid, hergestellt aus einer Dicarbonsäure
(z. B. Adipin-, Bernstein-, Terephthalsäure) und Polyaminen, die eine oder
mehrere sekundäre Aminogruppen (z. B. Diethylentriamin, Triethylenetetramin) enthalten,
und einem alkylierend wirkenden Erzeugnis (das vernetzend wirkt und daher das
Polyamid durch geeignete Wärmebehandlung unlöslich machen kann) aus z. B.
bestimmten Dihalogeniden (Polyethylenglykoldijodid von verhältnismäßig niedrigem
Molekulargewicht, Epichlorhydrin usw.);
4. Flammschutzmittel, die die Brennbarkeit z. B. von Textilien oder Leder herabsetzen.
Diese Erzeugnisse sind im wesentlichen Zubereitungen auf der Grundlage von Ammoniumsalzen,
Borsäure, Chlorparaffinen, Antimonoxid, Zinkoxid, anderen Metalloxiden
und bestimmten organischen Stickstoff- oder auch Phosphorverbindungen.