KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
Allgemeines
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 399
KAPITEL 87
ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT
SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR
1. Als „neue Fahrzeuge“ im Sinne der Kombinierten Nomenklatur gelten solche, die nicht zugelassen wurden.
2. Als „gebrauchte Fahrzeuge“ im Sinne der Kombinierten Nomenklatur gelten solche, die wenigstens einmal
zugelassen wurden.
8701 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709)
8701 10 10
und
8701 10 90
Einachsschlepper
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8701 des HS, sechster und siebter
Absatz, beschriebenen Fahrzeuge, einschließlich Gleisketten-Einachsschlepper. Diese Fahrzeuge
werden insbesondere im Gartenbau verwendet.
Zum Gebrauch mit einem Einachsschlepper bestimmte auswechselbare Geräte (Eggen,
Pflüge usw.) werden stets nach Beschaffenheit eingereiht, auch wenn sie am Einachsschlepper
angebracht sind.
Wenn dagegen die Geräte mit dem mit Motor ausgestatteten Fahrgestell untrennbar
verbunden sind und dadurch eine maschinelle Einheit bilden, gehört das Ganze zu der
Position für die Arbeitsmaschine. Das gilt z. B. für Motorpflüge und Motorkultivatoren
(Position 8432).
8701 30 10 Schneepistenplanierfahrzeuge
8701 90 11
bis
8701 90 50
Hierher gehören z. B. schlepperähnliche Fahrzeuge mit überbreiten Gleisketten zum Ebnen
und Verdichten des Schnees auf Skipisten usw.
Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen
(z. B. Fräsen, Planierschilde) zum Anbringen an diese Fahrzeugart sind, werden in die für
sie zutreffenden Positionen (Pos. 8430, 8479 usw.) eingereiht, selbst wenn sie mit dem
Fahrzeug, auch an ihm montiert, gestellt werden.
Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper), auf Rädern
Hierher gehören mit drei oder mehr Rädern ausgestattete Zugmaschinen, die ihrer
Bauweise und Ausstattung nach erkennbar zur Verwendung in landwirtschaftlichen,
gartenbaulichen oder forstwirtschaftlichen Betrieben bestimmt sind. Die Höchstgeschwindigkeit
dieser Fahrzeuge ist gering (in der Regel auf der Straße nicht mehr als 25 km/h).
Ackerschlepper verfügen im allgemeinen über eine hydraulische Vorrichtung (Kraftheber)
zum Heben und Senken von landwirtschaftlichen Geräten (Eggen, Pflügen usw.), über eine
Zapfwelle, durch die andere Maschinen oder Geräte angetrieben werden können, und über
eine Vorrichtung zum Ankuppeln von Anhängern. Sie können auch mit einer hydraulischen
Vorrichtung zum Betätigen von Hebe- oder Fördergeräten (Heuladern, Düngerladern usw.)
ausgestattet sein, sofern diese als Zubehör anzusehen sind.
Hierher gehören auch Ackerschlepper besonderer Bauart, z. B. Schlepper mit überhöhtem
Fahrgestell für Weinberge und Baumschulen sowie Handschlepper und sogenannte Motorgeräteträger.
Gleichzeitig mit den Ackerschleppern gestellte auswechselbare landwirtschaftliche Geräte
werden stets, auch wenn sie an den Schleppern angebracht sind, nach Beschaffenheit
eingereiht (Positionen 8432, 8433 usw.).