KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 415
KAPITEL 91
UHRMACHERWAREN
9102 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren
vom gleichen Typ), ausgenommen Uhren der Position 9101
Hierher gehören auch mit elektronischen Rechenmaschinen ausgestattete Uhren, sofern sie
die Form einer Armbanduhr oder einer Taschenuhr aufweisen.
Nicht hierher gehören jedoch elektronische Rechenmaschinen mit Zeit- und Datumsanzeige
und Wecker (Unterposition 8470 10 10, 8470 10 90, 8470 21 00 oder 8470 29 00, je nach
Beschaffenheit).
9111 Gehäuse für Uhren der Position 9101 oder 9102, Teile davon
9114 Andere Uhrenteile
An den Gehäusen für Uhren befestigte Armbänder werden wie die Gehäuse eingereiht.
Werden sie jedoch mit den Gehäusen zusammen, aber nicht an ihnen befestigt, gestellt, so
werden sie nach eigener Beschaffenheit eingereiht (Position 9113).
9114 10 00 Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern
9114 90 00 andere
Hierher gehören alle in Uhrwerken verwendeten Federn.
Neben den Antriebsfedern und Spiralfedern gehören hierher z. B.:
1. Klemmfedern;
2. Rückerfedern;
3. Klinkenfedern, Wippenfedern, Winkelhebelfedern und Sperrfedern.
Nicht hierher gehören Federn für Gehäuse von Uhrmacherwaren, die Teile mit allgemeiner
Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV sind.
Federhäuser mit Antriebsfedern gehören zu Unterposition 9114 90 00.
Hierher gehören z. B.:
1. zusammengesetzte elektrische oder elektronische Teile, die erkennbare Teile von Uhrmacherwaren
sind, z. B. elektrische Läutwerke;
2. sogenannte Körnerschrauben oder Stehlagerschrauben;
3. die im allgemeinen aus Kunststoff bestehenden Unterlagen zwischen Gehäuse und
Uhrwerk;
4. Quarzoszillatoren, die mit einer elektronischen Mikroschaltung verbunden sind, um die
Schwingungen aufrechtzuerhalten.