KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

406 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
Zusätzliche
Anmerkung 1
KAPITEL 89
WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Als „Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind“, gelten Wasserfahrzeuge,
die aufgrund ihrer Bauart und ihrer Ausrüstung auch bei schwerem Wetter (etwa
Windstärke 7 nach der Beaufort-Skala) auf See bleiben können. Wasserfahrzeuge dieser Art
haben im allgemeinen ein wasserdichtes Deck und wetterfeste Aufbauten.
Unter „größter Rumpflänge“ ist die Länge „über alles“ des Rumpfes zwischen den
äußersten Punkten des Bugs und des Hecks zu verstehen. Überragende Teile, auch mit dem
Rumpf geformt (z. B. Ruder, Bugspriet, Angelplattformen oder Sprungbretter), gehören
nicht dazu.
Als „Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt“ gelten die den vorstehenden entsprechenden
Wasser- und Luftkissenfahrzeuge, auch wenn sie hauptsächlich z. B. in Küstengewässern, in
Flußmündungen oder auf Seen verwendet werden.
Außerdem wird darauf hingewiesen, daß:
1. Boote mit einer Länge von weniger als 12 Metern, die ihrer Beschaffenheit nach
seetüchtig sind, nur dann als „Fischereifahrzeuge“ gelten, wenn sie nach Bauart und
Ausrüstung zum gewerblichen Fischfang bestimmt sind, auch wenn sie gelegentlich zu
Ausflugsfahrten verwendet werden;
2. unter „Rettungsbooten“ sowohl die auf den Wasserfahrzeugen für die Seeschiffahrt
mitgeführten Boote zu verstehen sind, die bei Schiffbruch zum Aufnehmen der
Mannschaft und der Passagiere dienen, als auch die längs der Küste an geeigneten
Stellen stationierten Seenotfahrzeuge, die Schiffen zu Hilfe kommen, wenn sie sich in
Seenot befinden.
8901 Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Frachtschiffe, Lastkähne und ähnliche
Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern
8901 90 10 für die Seeschiffahrt
Schiffsrumpfhälften und -drittel gehören nicht hierher, sondern sind nach Beschaffenheit
einzureihen (z. B. Position 7308).
Hierher gehören auch Transportschiffe für Leichter und Schuten. Diese Schiffe befördern
anstelle von Containern der üblichen Art Leichter oder Schuten, die selbst zuvor auf dem
Wasser zum Transportschiff gefahren sind und anschließend auf dieses Schiff geladen
wurden. Das Transportschiff ist in Kammern aufgeteilt, in denen jeweils drei bis vier
Leichter oder Schuten gestapelt werden. Es ist mit einem Portalkran, einer versenkbaren
Hebebühne oder anderen Vorrichtungen zum Beladen, Handhaben und Entladen der
Leichter oder Schuten ausgerüstet.
Hierher gehören nur die Transportschiffe selbst, während die Leichter oder Schuten, die
zuerst als Schiffe für die Binnenschiffahrt, dann als „Container“ während der Seeüberfahrt
und anschließend erneut als Schiffe für die Binnenschiffahrt verwendet werden, der
Unterposition 8901 90 91 oder 8901 90 99 zuzuweisen sind.
8904 00 Schlepper und Schubschiffe
Wegen der Einreihung der Schiffsrumpfhälften und -drittel siehe die Erläuterungen zu
Position 8901.