KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 357
8445 Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von Spinnstoffen; Maschinen zum
Spinnen, Dublieren oder Zwirnen von Spinnstoffen und andere Maschinen und
Apparate zum Herstellen von Spinnstoffgarnen; Maschinen zum Spulen (einschließlich
Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen sowie
Maschinen zum Vorbereiten von Spinnstoffgarnen zur Verwendung auf Maschinen
der Position 8446 oder 8447
8445 90 00 andere
8446 Webmaschinen
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8445 des HS, Buchstabe E,
beschriebenen Maschinen auch Assembliermaschinen zum Umbäumen der Kettfäden von
Zettelbäumen auf den Kettbaum (Bäummaschinen), Fadenkreuzeinlesemaschinen und
Fadenhinreichmaschinen für die Weberei und Fädelmaschinen für die Stickerei.
Dagegen gehören „Handknoter“, d. h. kleine, in der Hand zu haltende Apparate (Werkzeuge)
zum Zusammenknüpfen abgerissener Fäden zu Position 8205.
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8446 des HS beschriebenen
Webmaschinen, einschließlich der Webmaschinen für Axminsterware, Chenille, Velvet,
Cord, Manchester, Frottiertuch, Kreppstoffe, Segeltuch, Treibriemen und Gurte.
8447 Wirk-, Strick-, Nähwirk-, Gimpen-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier-, Flecht-,
Netzknüpf- und Tuftingmaschinen
8447 20 10
bis
8447 20 98
8447 90 00 andere
Flachwirk- und Flachstrickmaschinen; Nähwirkmaschinen
Hierher gehören Häkelmaschinen, die eigentlich als Kettenwirkmaschinen anzusehen sind,
zum Herstellen von Zierposamenten, Fransen, Gardinen, Netzen, Spitzen usw. (z. B.
Häkelgalonmaschinen, Spitzenhäkelmaschinen, Gardinenhäkelmaschinen, Besatzbänderhäkelmaschinen).
Neben den in den Erläuterungen zu Position 8447 des HS, Absatz C, genannten Maschinen
gehören hierher z. B.:
1. Handstickmaschinen (Pantographen-Schiffchenstickmaschinen), Schiffchen-Stickautomaten
mit Jacquardapparat oder dergleichen, Vielnadel-Stickmaschinen und Mehrkopf-
Stickautomaten (mit mehreren Stickmaschinenköpfen auf einem gemeinsamen Maschinentisch
und mit Jacquardapparat oder dergleichen);
2. Klöppelspitzenmaschinen, die mit Hilfe von Klöppeln einfädige oder mehrfädige Spitzen
(Klöppelspitzen) herstellen;
3. Flechtmaschinen und Klöppelmaschinen, die durch ihre in kreis- oder wellenförmigen
Bahnen sich bewegenden, mit Faden- oder Garnspule ausgestatteten Spulenträger
(Klöppel) Faden- oder Garnverkreuzungen durchführen und auf diese Weise Meterwaren
(Flach- und Rundgeflechte) oder Fertigwaren (z. B. Litzen, Tressen, Dochte,
Schnürsenkel, Borten usw.) herstellen oder zum Umflechten von Knöpfen, Holzformen,
Schläuchen usw. mit Garnen oder Fäden dienen (z. B. Rundflechtmaschinen, Schlauchflechtmaschinen,
Packungsflechtmaschinen usw.).
Spezialflechtmaschinen zum Umflechten von elektrischen Kabeln oder anderen elektrischen
Leitern mit Spinnstoffen oder zum Verflechten oder Verseilen von biegsamen
elektrischen Leitungsdrähten gehören jedoch zu Position 8479;