KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

176 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
KAPITEL 34
SEIFEN; ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE; ZUBEREITETE WASCHMITTEL,
ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE,
SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE,
MODELLIERMASSEN, „DENTALWACHS“ UND ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE
AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS
3401 Seifen; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zubereitungen,
in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne
Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln
getränkt oder überzogen
3401 11 00 zur Körperpflege (einschließlich solcher zu medizinischen Zwecken)
3401 20 90 andere
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3401 des HS, Teil I siebter Absatz
Ziffer 1, und die in den Teilen II und III der gleichen Erläuterungen erfaßten Waren zur
Körperpflege.
Hierher gehören insbesondere flüssige oder pastenförmige Seifen.
3403 Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen
von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutzmittel
und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen)
und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der
Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen, ausgenommen
solche, die als charakterbestimmenden Bestandteil 70 GHT oder mehr an
Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten
3403 19 91 zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und Fahrzeuge
3403 91 00
bis
3403 99 90
Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3403 des HS, erster Absatz
Buchstabe A, aufgeführten Zubereitungen, die weniger als 70 GHT Erdöl oder Öl aus
bituminösen Mineralien enthalten.
Nicht hierher gehören derartige Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus
bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr. Ist der Gehalt an diesen Ölen für die
Zubereitung charakterbestimmend, gehört sie zu Position 2710 00, anderenfalls zu Unterposition
3403 19 10.
andere
Hierher gehören Zubereitungen der im Wortlaut der Position 3403 erwähnten Art, die
weder Erdöl noch Öl aus bituminösen Mineralien enthalten. Als „Erdöl oder Öl aus
bituminösen Mineralien“ gelten die in Anmerkung 2 zu Kapitel 27 beschriebenen Waren.
Hierher gehören z. B.:
1. aus Molybdändisulfid und Polypropylenglykol bestehende Schmiermittelzubereitungen
und andere Schmiermittelzubereitungen auf der Grundlage von Molybdändisulfid, auch
konzentriert oder in Form von Stäben, Stiften, Plättchen, Folien und dergleichen;