KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

240 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
4810 21 00 leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog. „LWC-Papier“
4810 29 90 in Bogen
4810 91 10
bis
4810 91 90
Siehe die Unterpositions-Anmerkung 5 zu Kapitel 48.
Hierher gehört auch in Zick-Zack-Form liegendes Papier mit Perforierung an den Faltstellen.
Multiplex
Siehe die Erläuterungen zu Position 4805 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2.
4811 Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, gestrichen, überzogen,
getränkt, auf der Oberfläche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder
Bogen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810
beschriebenen Art
4811 10 00 Papier und Pappe, geteert, bituminiert oder asphaltiert
4811 31 00
und
4811 39 00
Hierher gehört z. B. Isolierpapier zum Schutz gegen Feuchtigkeit, bestehend aus zwei Lagen
Kreppapier, das mit bituminösen Stoffen getränkt ist, und einer Zwischenlage aus
Aluminiumfolie.
Nicht hierher gehören dagegen Dachplatten, bestehend aus Filzpappe in Asphalt (oder in
ein ähnliches Erzeugnis) getaucht oder beidseitig mit einer Schicht eines solchen Stoffes
überzogen (Position 6807).
mit Kunstharz oder Kunststoff gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen,
ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere und Pappen
Papiere und Pappen, mit Kunststoff gestrichen oder überzogen, gehören nur dann hierher,
wenn die Dicke des Kunststoffs nicht die Hälfte der Gesamtdicke überschreitet (siehe die
Anmerkung 1 g) zu Kapitel 48).
4811 40 00 Papiere und Pappen, mit Wachs, Paraffin, Stearin, Öl oder Glycerin überzogen oder
getränkt
4811 90 10 Endlosformulare
Hierher gehören z. B. paraffinierte Papiere und Pappen zum Herstellen von Behältnissen für
Milch, Fruchtsaft usw. oder von Schallplattentaschen, die auf einer Seite einen Aufdruck
oder Illustrationen zeigen, die sich auf die Ware beziehen, die sie enthalten sollen.
Endlosformulare bestehen aus Papierstreifen, im allgemeinen gefaltet, oder aus Rollen, mit
einer Breite von mehr als 15 cm, in regelmäßigen Abständen querperforiert, und bilden so
aufeinanderfolgende, an der Perforierung abtrennbare Formulare. Sie enthalten Aufdrucke,
die einer Vervollständigung bedürfen. Diese Erzeugnisse können außerdem an den Rändern
Führungslochungen aufweisen, die ihre Verwendung insbesondere in Schnelldruckern oder
Buchungsautomaten erlaubt.
Nicht hierher gehören:
a) Endlosformularsätze (Unterposition 4820 40 10);
b) Endlosformulare mit einer Breite von 15 cm oder weniger (Unterposition
4823 51 10).