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KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

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15.9.98<br />

DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 241<br />

4813 Zigarettenpapier, auch zugeschnitten oder in Form von Heftchen oder Hülsen<br />

4813 90 90 anderes<br />

Hierher gehört z. B.:<br />

1. Zigarettenpapier in den im Wortlaut der Unterposition 4813 90 10 angebenen Abmessungen,<br />

wenn es z. B. mit Kaliumnitrat, Süßholzauszug oder Kreosot getränkt ist;<br />

2. Zigarettenpapier, auch getränkt, in Rollen mit einer Breite von mehr als 5 cm, jedoch<br />

nicht mehr als 15 cm.<br />

4814 Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen; Buntglaspapier<br />

4814 10 00 Rauhfaserpapier, sog. „Ingrainpapier“<br />

Siehe die Anmerkung 8 a) Ziffer 2 zu Kapitel 48 und die Erläuterungen zu Position 4814<br />

des HS, Teil A Buchstabe a) Ziffer 2.<br />

4816 Kohlepapier, präpariertes Durchschreibepapier und anderes Vervielfältigungs- und<br />

Umdruckpapier (ausgenommen Waren der Position 4809), vollständige Dauerschablonen<br />

und Offsetplatten aus Papier, auch in Kartons<br />

4816 10 00 Kohlepapier oder ähnliches Vervielfältigungspapier<br />

Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A Ziffer 1. Die Erzeugnisse dieser<br />

Unterposition dürfen nicht den in Anmerkung 7 B zu diesem Kapitel genannten Abmessungskriterien<br />

entsprechen (Position 4809).<br />

4816 20 00 präpariertes Durchschreibepapier<br />

Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A Ziffer 2. Die Erzeugnisse dieser<br />

Unterposition dürfen nicht den in Anmerkung 7 B zu diesem Kapitel genannten Abmessungskriterien<br />

entsprechen (Position 4809).<br />

4816 30 00 vollständige Dauerschablonen<br />

4816 90 00 andere<br />

Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil B Ziffer 1 zweiter Absatz. Die<br />

Erzeugnisse dieser Unterposition unterliegen keinen Abmessungskriterien.<br />

Hierher gehören auch gerahmte Schablonen für Adressiermaschinen.<br />

Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A Ziffer 3 (Papier mit Wärmetransfer-Eigenschaft),<br />

Teil B Ziffer 1 erster Absatz (Dauerschablonenpapier) und Ziffer 2 (Papier<br />

für Offsetplatten). Die Erzeugnisse dieser Unterposition dürfen nicht den in Anmerkung<br />

7 B zu diesem Kapitel genannten Abmessungskriterien entsprechen (Position 4809).<br />

Hierher gehören auch Offsetplatten (siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS,<br />

Teil B Ziffer 2 zweiter Satz). Diese Erzeugnisse unterliegen keinen Abmessungskriterien.

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