KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 277
6208 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden,
Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
Waren, für Frauen oder Mädchen
6208 21 00
bis
6208 29 00
Nachthemden und Schlafanzüge
Hierher gehören Schlafanzüge für Frauen oder Mädchen, andere als aus Gewirken oder
Gestricken, deren allgemeines Aussehen und Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, daß sie
dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu
werden.
Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich:
— einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, im allgemeinen ein Kleidungsstück
nach Art einer Jacke;
— einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt, mit oder ohne Öffnung.
Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen und sie
müssen hinsichtlich des Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, der
Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zusammenpassen, so daß eindeutig zu
erkennen ist, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu
werden.
Schlafanzüge müssen erkennen lassen, daß sie beim Gebrauch als Nachtkleidung bequem
zu tragen sind aufgrund
— ihrer Stoffbeschaffenheit;
— ihres im allgemeinen weiten Schnitts;
— des Fehlens unbequemer Teile, wie große oder sperrige Knöpfe oder übermäßige
Besätze und Verzierungen.
Als Schlafanzüge gelten auch als „Baby Doll“ bezeichnete Zusammenstellungen von einem
sehr kurzen Nachthemd und einem dazugehörigen Slip.
Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die sowohl den oberen als auch den
unteren Teil des Körpers bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unterpositionen
6208 91 11 bis 6208 99 00 eingereiht.
6209 Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder
Die Erläuterungen zu Position 6111 gelten sinngemäß.
6210 Bekleidung aus Erzeugnissen der Position 5602, 5603, 5903, 5906 oder 5907
6210 10 91 steril verpackt
Hierher gehört insbesondere Bekleidung aus Vliesstoffen für klinische Zwecke; diese
Bekleidung wird nach einmaliger Benutzung weggeworfen.
6211 Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Bekleidung
6211 32 31 mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis
Für die Anwendung dieser Unterposition müssen die Teile eines Trainingsanzugs die gleiche
Gewebestruktur, den gleichen Stil, die gleiche Farbe und die gleiche stoffliche Zusammensetzung
aufweisen und sich in der Größe gleichen oder entsprechen.