KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 281
6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem
Leder und Oberteil aus Spinnstoffen
6404 11 00 Sportschuhe; Tennisschuhe, Basketballschuhe, Turnschuhe, Trainingsschuhe und ähnliche
Schuhe
Als „Sportschuhe“ im Sinne dieser Unterposition sind alle Schuhe anzusehen, die die in der
Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64 genannten Bedingungen erfüllen.
Zu „Schuhen ähnlich den Tennisschuhen, Basketballschuhen, Turnschuhen und Trainingsschuhen“
dieser Unterposition gehören Schuhe, die aufgrund ihrer Form, ihres Schnitts und
ihrer Ausstattung erkennen lassen, daß sie zur Ausübung einer Sportart — wie z. B. Segeln,
Squash, Tischtennis, Volleyball — geeignet sind.
Alle diese Schuhe weisen eine rutschfeste Laufsohle und eine Verschlußvorrichtung (z. B.
Schnürung, Klettung) auf, die die Stabilität für den Fuß im Schuh gewährleistet.
Geringfügige Verzierungen, z. B. Zierstreifen oder -nähte, Etiketten (auch aufgenäht),
Stickereien, bedruckte oder farbige Schnürsenkel, beeinträchtigen die Einreihung in diese
Unterposition nicht.
6406 Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen befestigt, nicht jedoch an
Laufsohlen); Einlegesohlen, Fersenstücke und ähnliche herausnehmbare Waren;
Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon
Die meisten der hierher gehörenden Schuhteile sind in den Erläuterungen zu Position 6406
des HS genannt. Hierher gehören auch Sohlen aus Holz für Sandalen („fußfreie“ Sandalen
und andere), ohne Oberteil oder ohne Riemen, Schnüre oder Bänder.
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 64, die eine Aufzählung der Waren enthält, die nicht als
Schuhteile im Sinne dieser Position gelten.
Schuhteile können außer aus Asbest aus Stoffen aller Art, einschließlich Metall, bestehen.
6406 99 30 Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder anderen Bodenteilen
(ausgenommen Laufsohlen) verbunden sind
Hierher gehören Waren, die noch keine Schuhe sind. Sie bestehen aus den Schuhoberteilen
mit einem oder mehreren Bodenteilen (insbesondere mit der Brandsohle), jedoch fehlt die
Laufsohle (zweite Sohle).