KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 209
4015 Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Handschuhe) für alle Zwecke,
aus Weichkautschuk
4015 11 00 für chirurgische Zwecke
4015 19 90 andere
4015 90 00 andere
Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4015 11 des HS.
Hierher gehören z. B.:
1. Fausthandschuhe und Stulpenhandschuhe für die Industrie;
2. Handschuhe für Radiologen, die durch einen Überzug auf der Grundlage von Bleicarbonat
für Röntgenstrahlen undurchlässig gemacht sind.
Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Position 4015 des HS genannten Waren
(mit Ausnahme von Handschuhen) auch Schutzbekleidung zum Schutz gegen Strahlen oder
atmosphärischen Druck (z. B. Druckausgleichanzüge für Flieger), sofern sie nicht mit
Atemgeräten ausgestattet sind. Mit Atemgeräten versehene Bekleidung gehört zu Position
9020 00.
4016 Andere Waren aus Weichkautschuk
4016 91 00 Bodenbeläge und Fußmatten
4016 99 82
und
4016 99 88
Siehe die Erläuterungen zu Position 4016 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2.
andere
Neben den in den Erläuterungen zu Position 4016 des HS, zweiter Absatz Ziffern 7 bis 12,
genannten Waren gehören hierher z. B.: Hämmer mit Kopf aus Kautschuk, Polierblöcke,
die mit (auswechselbarem) Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, bestimmte
Werkstücke von Hand zu polieren, mit Haken versehene kleine Saugnäpfe, Telleruntersetzer,
Pfropfen für Spülbecken, Türpuffer, Gleitschuhe und Untersetzer für Möbel.