KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

136 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
2710 00 Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen
mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder
mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder
genannt noch inbegriffen
Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu.
Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur
— Bearbeitung im begünstigten Verfahren,
— chemischen Umwandlung
vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapitel 27 und die
Erläuterungen dazu.
I. Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle
Hierher gehören z. B. die Isomerengemische (andere als Stereoisomere) der gesättigten
oder ungesättigten acyclischen Kohlenwasserstoffe, und zwar gesättigte acyclische
Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger als 95 GHT beträgt, und
ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger als
90 GHT beträgt, jeweils bezogen auf den wasserfreien Stoff.
Hierher gehören auch isolierte Isomere mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95
oder 90 GHT.
Hierher gehören nur Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien:
1. mit einem Erstarrungspunkt nach ASTM D 938 unter 30°C oder
2. mit einem Erstarrungspunkt von 30°C oder darüber und
a) mit einer Dichte unter 0,942 g/cm 3 bei 70 °C und einer Walk-Konuspenetration
nach ASTM D 217 von mindestens 350 bei 25°C oder
b) mit einer Dichte von 0,942 g/cm 3 oder darüber bei 70 °C und einer Nadelpenetration
nach ASTM D 5 von mindestens 400 bei 25°C.
Als Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien in diesem Sinne gelten auch derartige
Öle, denen sehr kleine Mengen verschiedener Stoffe zugesetzt sind, z. B. Additive zur
Verbesserung der Qualität oder des Geruchs, Kennzeichnungsstoffe, Farbstoffe.
Siehe auch nachstehende schematische Darstellung: