KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

15.9.98
DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 359
4. 250 l (250 dm 3 ) oder weniger bei Bottichwaschmaschinen mit Laugenumlauf (Düsenwaschmaschinen).
Bei der Berechnung des Füllraums ist zu beachten:
1. bei Trommelwaschmaschinen bleiben die Mitnehmerrippen der Waschtrommel und
etwa vorhandene besondere Ausformungen der Waschtrommel unberücksichtigt;
2. bei Bottichwaschmaschinen ist nicht die volle Bottichhöhe (bis zum oberen Bottichrand
gemessen), sondern die Höhe bis zum vorgeschriebenen Flottenstand (siehe Flottenstandsmarke)
zugrunde zu legen oder von der vollen Bottichhöhe abzüglich 10 cm
auszugehen, wenn die Flottenstandsmarke fehlt.
8451 Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450) zum
Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln, Pressen (einschließlich Fixierpressen),
Bleichen, Färben, Appretieren, Ausrüsten, Überziehen oder Imprägnieren von
Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren und Maschinen zum Beschichten
von Geweben oder anderen Unterlagen, zum Herstellen von Fußbodenbelägen
(z. B. Linoleum); Maschinen zum Auf- oder Abwickeln, Falten, Schneiden oder
Auszacken von Geweben
8451 90 00 Teile
Nicht hierher gehören:
a) Spezialspulen für Färbemaschinen und -apparate (Einreihung nach Beschaffenheit —
Anmerkung 1 c) zu Abschnitt XVI);
b) Klingen und Messer für Schermaschinen (Position 8208);
c) elektrostatische Vorrichtungen für Beflockungsmaschinen (Position 8543).
8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440; Möbel, Sockel
und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet; Nähmaschinennadeln
8452 10 11
und
8452 10 19
Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor
17 kg oder weniger wiegt; Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne Motor 16 kg oder
weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegen
1. Hierher gehören Nähmaschinen und Nähmaschinenköpfe, die den zwei nachstehenden
Merkmalen entsprechen:
a) sie dürfen nur den Steppstich, d. h. Nähstiche (Geradstich, Zickzackstich, Zierstich)
mittels zweier Fäden ausführen, von denen der eine von der Nadel durch das
Nähgut (Gewebe, Papier usw.) geführt wird, während der andere unter dem
Nähgut durch die Tätigkeit eines beweglichen Schiffchens an den ersten gebunden
wird;
b) der Kopf darf ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als
17 kg wiegen. Bei einem unvollständigen Kopf, der als vollständig anzusehen ist
— Allgemeine Vorschrift 2 a) für die Auslegung der Nomenklatur —, ist das
Gewicht des vollständigen Kopfes in Betracht zu ziehen.
2. Unter dem Nähmaschinenkopf versteht man die Gesamtheit der mechanischen Teile der
Nähmaschine (gegebenenfalls mit eingebautem oder am Kopf fest angebrachtem
Motor). Der Nähmaschinenkopf besteht hauptsächlich aus einem Arm, in den der
Antriebsmechanismus der Nadelstange eingebaut ist, aus einer Bodenplatte, die den