KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

306 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
Nicht hierher gehören z. B.:
a) piezoelektrische Kristalle, die aus chemischen Verbindungen hergestellt sind, wie z. B.
solche aus Seignette-Salz (Kaliumnatriumtartrattetrahydrat), Bariumtitanat, Ammonium-
und Rubidiumorthomonophosphaten (Unterposition 3824 90 95);
b) piezoelektrische Kristalle, die aus natürlichen Steinen (z. B. Quarz, Turmalin) hergestellt
sind (Position 7103);
c) piezoelektrische Kristalle aus anderen synthetischen Steinen als Quarz (Unterposition
7104 20 00 oder 7104 90 00);
d) montierte piezoelektrische Kristalle (Unterposition 8541 60 00).
7104 20 00 andere, roh oder nur gesägt oder grob geformt
7104 90 00 andere
Die Erläuterungen zu Unterposition 7103 10 00 gelten sinngemäß.
Der dritte Absatz der Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 31 und 7102 39 des HS
gilt sinngemäß.
7105 Staub und Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Edelsteinen
oder Schmucksteinen
7105 10 00 von Diamanten
7105 90 00 andere
Siehe die Erläuterungen zu Position 7105 des HS, zweiter, dritter und vierter Absatz.
Hierher gehören insbesondere Staub und Pulver der Granatarten.
II. EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN
7106 Silber (einschließlich vergoldetes oder platiniertes Silber), in Rohform oder als
Halbzeug oder Pulver
7106 10 00 Pulver
Wegen der Auslegung des Begriffs „Pulver“ siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu
Kapitel 71.
Pulvrige Erzeugnisse, die den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 71 angegebenen
Merkmalen über die Korngröße nicht entsprechen, gehören als Granalien zu Unterposition
7106 91 10 oder 7106 91 90.
Nicht als Pulver gelten Abfälle, die bei der Bearbeitung von Silber oder Silberlegierungen
anfallen und nur noch zum Wiedergewinnen des Edelmetalls oder beim Herstellen
chemischer Erzeugnisse verwendet werden können, z. B. Feilspäne, Kehricht und Staub.
Diese Abfälle gehören zu Position 7112.
Jedoch gelten Feilspäne, die von Fremdkörpern gereinigt sind (z. B. im Magnetverfahren)
und deren Körnung (z. B. durch Sieben) homogen gemacht worden ist, als Pulver dieser
Unterposition, sofern sie die oben beschriebenen Merkmale haben.