KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

204 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
3919 10 11
bis
3919 10 90
3919 10 11
bis
3919 10 19
3919 10 69 andere
in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger
Hierher gehören auch selbstklebende Klebebänder, die mit einer Zuglasche versehen und
auf einem Rollenhalter angebracht sind, der im wesentlichen der Aufmachung für den
Einzelverkauf dient und im allgemeinen nach Verbrauch des Bandes nicht wiederverwendet
wird.
Bänder (Streifen), mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischen
Kautschuk bestrichen
Hierher gehören nur selbstklebende Klebebänder, d. h. Bänder, die erkennbar nach Art und
Beschaffenheit ausschließlich oder hauptsächlich als Befestigungsmittel dienen. Diese Bänder
werden im allgemeinen für Verpackungs- und ähnliche Zwecke verwendet.
Nicht hierher gehören z. B. Bänder, die ihrem Aussehen nach ausschließlich oder hauptsächlich
für dekorative Zwecke bestimmt sind.
Hierher gehören z. B. Erzeugnisse aus den Polymeren des Styrols, oder des Propylens oder
aus Acrylpolymeren.
3920 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geschäumten
Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise
mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage
3920 20 71 Zierbänder
3920 20 79 andere
Siehe die Anmerkung 10 zu Kapitel 39.
Nicht hierher gehören Streifen mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger
(Kapitel 54).
Hierher gehören Bänder von der zu Verpackungszwecken verwendeten Art, gefärbt, mit
seidigem Aussehen, die durch Verstreckung der Polymere des Propylens erzeugt werden.
Die sich daraus ergebende molekulare Anordnung der Polymere des Propylens bewirkt, daß
das Band fibrilliert (zerfasert), wenn es von Hand in Längsrichtung gezogen wird, wodurch
irrtümlich der Eindruck entsteht, daß es sich um ein Erzeugnis aus Fasern handelt.
Diese Bänder haben eine Dicke von etwa 0,13 mm, sie können bedruckt und gekräuselt
werden. Sie werden im allgemeinen auf Spulen oder Röhrchen aufgerollt und im Handel als
„Plastik-Bolducs“ bezeichnet. Sie werden wie Bolducs der Position 5806 verwendet.
Zierbänder werden beim Verpacken im allgemeinen geknotet.
Nicht hierher gehören Zierbänder mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder
weniger (Unterposition 5404 90 11).
Hierher gehören Bänder von der zu Verpackungszwecken verwendeten Art, farblos oder in
der Masse gefärbt, die durch Verstreckung der Polymere des Propylens erzeugt werden.
Im Unterschied zu den Zierbändern der Unterposition 3920 20 71 haben diese Bänder kein
seidiges Aussehen, sind dicker und steifer und können nicht gekräuselt werden. Die
Oberfläche kann Erhöhungen oder Vertiefungen aufweisen und bedruckt werden.
Sie werden unter Spannung um das Packstück gezogen und die Enden dann entweder
thermisch verschweißt oder durch eine Metall- oder Kunststoffklemme verbunden.
Nicht hierher gehören Bänder mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger
(Unterposition 5404 90 19).