KOMMISSION - EUR-Lex - Europa

376 DE
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
15.9.98
8516 21 00
bis
8516 29 99
8516 60 10 Vollherde
8516 79 80 andere
8516 80 91
und
8516 80 99
elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken
Hierher gehören z. B.:
1. elektrische Saunaöfen;
2. batteriebetriebene elektrische Heizgeräte zum Anwärmen und Auftauen vereister Türschlösser
von Kraftwagen mittels eines ausschiebbaren, in das Schloß einzuführenden
Heizstabes. In diese kleinen tragbaren Geräte kann zur Beleuchtung des Arbeitsfeldes
eine Leuchte der Position 8513 eingebaut sein.
Vollherde bestehen aus Kochfläche und Backofen (auch mit Mikrowelleneinrichtung oder
Grill).
Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8516 des HS, Buchstabe E
Ziffern 5 bis 7 und 9 bis 18, aufgeführten Geräten z. B.:
1. Elektrosaunen mit Infrarotstrahlern (Schwitzkabinen für eine Person);
2. Fußwärmeplatten;
3. elektrisch beheizte Schuhspanner;
4. Geräte zum Reinigen von Kontaktlinsen. Sie bestehen aus zwei kleinen, elektrisch
beheizten Kammern mit Schraubdeckeln, zum Aufnehmen der Kontaktlinsen und zum
Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit.
andere
Hierher gehören z. B. isolierte Heizdrähte, Heizkabel, Heizbänder und dergleichen zum
Beheizen von Decken, Wänden, Rohren, Behältern usw.
Nicht hierher gehören mit Geräteteilen verbundene elektrische Heizwiderstände z. B.
Bügeleisensohlen und Kochplatten für Elektroherde (Unterposition 8516 90 00).
8517 Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik,
einschließlich Fernsprechapparate für die drahtgebundene Fernsprechtechnik mit
schnurlosem Hörer und Telekommunikationsgeräte für Trägerfrequenzsysteme
oder für digitale drahtgebundene Systeme; Videophone
8517 19 90 andere
8517 21 00 Fernkopiergeräte
Neben den im Teil I Buchstabe A der Erläuterungen zu Position 8517 des HS beschriebenen
Fernsprechapparaten gehören hierher auch Tasten-Fernsprechapparate, in deren
Gehäuse ein Magnetkartenleser, eine Datenanzeige, eine elektronische Schaltung mit
Mikroprozessor, mehrere Datenspeicher, eine Uhr und ein Modulator-Demodulator (Modem)
eingebaut sind und die nicht nur als Fernsprechapparat, sondern (z. B. in Supermärkten)
auch als Datenterminal z. B. zum Prüfen von Magnet-Kreditkarten oder Schecks sowie
zum Übermitteln von Verkaufsdaten über Fernsprechleitungen an automatische Datenverarbeitungsmaschinen
verwendet werden können.
Die in den Erläuterungen zu Position 8517 des HS, Teil II Buchstabe E, genannten
Telefaxgeräte können einen Speicher und Speicherfunktionen für anzuwählende Nummern
haben.
Sie können zusätzlich andere Funktionen wie z. B. das Kopieren haben.